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Ersatz für den schienengleichen Bahnübergang Berkersheimer Bahnstraße - Variante „Im Wiesengarten“ nochmals prüfen

Vorlagentyp: NRFDP
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Bahnübergang Berkersheimer Bahnstraße - Variante "Im Wiesengarten" nochmals prüfen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nochmals intensiv zu prüfen, ob die bereits bestehende Eisenbahnunterfahrung "Im Wiesengarten" geeignet ist, den schienengleichen Bahnübergang in Berkersheim zur Nutzung für den landwirtschaftlichen Verkehr zu ersetzen. Begründung: In der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2014 wurde öffentlich, dass die vom Magistrat bisher favorisierte Tunnellösung für den Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs am Bahnhof Berkersheim bei einer Realisierung mit geschätzten Baukosten von mindestens 30 Mio. Euro erheblich teurer werden würde als ursprünglich geplant. Die im Ausschuss vorgestellte Alternative in Form einer hufeisenförmigen Brücke für Kraftfahrzeuge und einer zweiten Brücke für Fußgänger erscheint angesichts der Dimensionierung der Kfz-Brücke und dem zu erwartenden Grad der Nutzung eher zweifelhaft. Eine nochmalige intensive Überprüfung in Form eines unabhängigen Gutachtens eines möglichen Ausbaus der bereits bestehenden Unterführung der Straße "Im Wiesengarten" erscheint in der jetzigen Situation dringend notwendig.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2014, NR 1051

Betreff: Ersatz für den schienengleichen Bahnübergang Berkersheimer Bahnstraße - Variante "Im Wiesengarten" nochmals prüfen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, nochmals intensiv zu prüfen, ob die bereits bestehende Eisenbahnunterfahrung "Im Wiesengarten" geeignet ist, den schienengleichen Bahnübergang in Berkersheim zur Nutzung für den landwirtschaftlichen Verkehr zu ersetzen.

Begründung: In der Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.11.2014 wurde öffentlich, dass die vom Magistrat bisher favorisierte Tunnellösung für den Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs am Bahnhof Berkersheim bei einer Realisierung mit geschätzten Baukosten von mindestens 30 Mio. Euro erheblich teurer werden würde als ursprünglich geplant. Die im Ausschuss vorgestellte Alternative in Form einer hufeisenförmigen Brücke für Kraftfahrzeuge und einer zweiten Brücke für Fußgänger erscheint angesichts der Dimensionierung der Kfz-Brücke und dem zu erwartenden Grad der Nutzung eher zweifelhaft. Eine nochmalige intensive Überprüfung in Form eines unabhängigen Gutachtens eines möglichen Ausbaus der bereits bestehenden Unterführung der Straße "Im Wiesengarten" erscheint in der jetzigen Situation dringend notwendig.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 19.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. November 2014 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.12.2014 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 59
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 18.12.2014
TO II, TOP 5
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1051 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerRömerÖkoLinX-ARLREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

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