Ermäßigung bei den Frankfurter Bädern für Schwerbehinderte ab einem Grad von 50 Prozent
Zusammenfassung
Der Antrag zielt darauf ab, die Ermäßigung bei den Frankfurter Bädern für Menschen mit Schwerbehinderung von 60 Prozent auf 50 Prozent zu senken. Dies soll mehr schwerbehinderte Menschen den vergünstigten Zugang zu den Schwimmbädern ermöglichen. Die Entscheidung wird in mehreren Ausschüssen beraten und abgestimmt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Bei den Frankfurter Bädern gilt künftig der Tarif "Ermäßigte" (mit Nachweis) für Menschen mit Schwerbehinderung ab einem Grad von 50 Prozent.
Begründung
Derzeit gilt der bei den Frankfurter Bäder der Tarif "Ermäßigte" lediglich für Menschen mit Schwerbehinderung ab einem Grad von 60 Prozent. Diese Grenze soll auf 50 Prozent gesenkt werden, wie es auch in anderen Bäderbetrieben in vergleichbaren Großstädten wie Köln und München der Fall ist. Durch diese Absenkung können mehr schwerbehinderte Menschen vergünstigt die Frankfurter Schwimmbäder nutzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. November 2024 brachte Linke diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.01.2025 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Beratung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und FRAKTION (= Beratung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), Linke, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, 3 SPD und Volt (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1089) CDU (= Ablehnung) Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1089) Stadtv. Yilmaz (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Ablehnung), Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Annahme ohne Zusatz) Stadtv. Dr. Schulz (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 1047 wird im Rahmen der Vorlage NR 1089 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1050 wird im Rahmen der Vorlage NR 1089 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 1089 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und Stadtv. Dr. Schulz (= Ablehnung), Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, BFF-BIG, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, BFF-BIG, Gartenpartei, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Dr. Schulz (= Annahme ohne Zusatz), Linke (= Annahme im Rahmen NR 1047) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. GRÜNE, SPD, FDP, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION, BFF-BIG und Stadtv. Yilmaz gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1050) sowie Linke (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1047); Gartenpartei (= Enthaltung)