Einen Konsumraum nachts öffnen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einer der drei Konsumräume im Bahnhofsviertel soll jeweils nachts geöffnet bleiben. Begründung: Der sogenannte "Frankfurter Weg" ermöglicht es Abhängigen, in Konsumräumen unter stressfreien, sicheren und hygienischen Bedingungen Drogen zu konsumieren. So kann der "offene" Konsum auf der Straße vermieden werden. In letzter Zeit mehrt sich der offene Konsum nachts im Bahnhofsviertel und in den Grünanlagen. Dies ist unter anderem dem Umstand geschuldet, dass die Konsumräume zwischen 23 und 6 Uhr geschlossen haben. Gerade bei den wohnsitzlosen Abhängigen im Bahnhofsviertel besteht ein Bedarf für nächtliche Angebote, und es wäre auch konfliktfreier mir Anwohner*innen und Geschäftstreibenden.
Inhalt
Antrag vom 13.09.2016, NR 103
Betreff: Einen Konsumraum nachts öffnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Einer der drei Konsumräume im Bahnhofsviertel soll jeweils nachts geöffnet bleiben.
Begründung: Der sogenannte "Frankfurter Weg" ermöglicht es Abhängigen, in Konsumräumen unter stressfreien, sicheren und hygienischen Bedingungen Drogen zu konsumieren. So kann der "offene" Konsum auf der Straße vermieden werden. In letzter Zeit mehrt sich der offene Konsum nachts im Bahnhofsviertel und in den Grünanlagen. Dies ist unter anderem dem Umstand geschuldet, dass die Konsumräume zwischen 23 und 6 Uhr geschlossen haben. Gerade bei den wohnsitzlosen Abhängigen im Bahnhofsviertel besteht ein Bedarf für nächtliche Angebote, und es wäre auch konfliktfreier mir Anwohner*innen und Geschäftstreibenden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. September 2016Sie sind hierNRNR 103Einen Konsumraum nachts öffnenSTVV-Antrag · LINKE.
- 13. Januar 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 9Einen Konsumraum nachts öffnenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., 1 FDP, ÖkoLinX-ARL, PARTEI und fraktionslos gegen GRÜNE und BFF (= Zurückweisung) Herr Korte hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.