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Ehemalige Wartehalle am Bahnhof Eschersheim: Ankauf und Nutzung als Bürgertreff

Vorlagentyp: NRCDUSPDGRÜNE
120 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

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Begründung

Wartehalle am Bahnhof Eschersheim: Ankauf und Nutzung als Bürgertreff Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.12.2021 Der Magistrat wird gebeten, 1. sich für den Umbau der Wartehalle des Bahnhofs Eschersheim zu einem Bürgertreff um Zuschüsse zu bemühen und das Projekt insbesondere beim Landesprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" für das Jahr 2020 anzumelden, 2. gemeinsam mit der Bürgerinitiative "Bürgertreff Bahnhof Eschersheim" ein tragfähiges Nutzungskonzept zu erarbeiten, in dessen Mittelpunkt die Nutzung als Bürgertreff steht. 3. zu prüfen, ob ein Teil des Gebäudes für eine städtische/stadtnahe Institution bzw. Nutzung geeignet ist, so das auf bisher angemietete Räume verzichten werden kann. 4. die ehemalige Wartehalle von der Deutschen Bahn zu erwerben bzw. zu übernehmen, wenn die Finanzierung des Umbaus weitestgehend über die og. Fördermittel möglich ist und ein tragfähiges Nutzungskonzept vorliegt. Begründung: Die frühere Wartehalle des Bahnhofs Eschersheim wird für Bahnzwecke nicht mehr benötigt. Im Stadtteil hat sich eine bemerkenswerte Initiative gebildet, welche die Wartehalle zukünftig als Bürgertreff nutzen möchte. Das ist sehr zu begrüßen, weil in Eschersheim - wie auch in anderen Stadtteilen - die Räume für Veranstaltungen von Vereinen, Verbänden etc. rar geworden sind. Viele Kollegs und Säle von Gaststätte gibt es nicht mehr. Die Initiative ist ein tolles Beispiel für bürgerschaftliches Engagement, ihr Projekt verdient jede Unterstützung durch die Stadtverwaltung.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2019, NR 1028

Betreff: Ehemalige Wartehalle am Bahnhof Eschersheim: Ankauf und Nutzung als Bürgertreff Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.12.2021 Der Magistrat wird gebeten, 1. sich für den Umbau der Wartehalle des Bahnhofs Eschersheim zu einem Bürgertreff um Zuschüsse zu bemühen und das Projekt insbesondere beim Landesprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" für das Jahr 2020 anzumelden, 2. gemeinsam mit der Bürgerinitiative "Bürgertreff Bahnhof Eschersheim" ein tragfähiges Nutzungskonzept zu erarbeiten, in dessen Mittelpunkt die Nutzung als Bürgertreff steht. 3. zu prüfen, ob ein Teil des Gebäudes für eine städtische/stadtnahe Institution bzw. Nutzung geeignet ist, so das auf bisher angemietete Räume verzichten werden kann. 4. die ehemalige Wartehalle von der Deutschen Bahn zu erwerben bzw. zu übernehmen, wenn die Finanzierung des Umbaus weitestgehend über die og. Fördermittel möglich ist und ein tragfähiges Nutzungskonzept vorliegt.

Begründung: Die frühere Wartehalle des Bahnhofs Eschersheim wird für Bahnzwecke nicht mehr benötigt. Im Stadtteil hat sich eine bemerkenswerte Initiative gebildet, welche die Wartehalle zukünftig als Bürgertreff nutzen möchte. Das ist sehr zu begrüßen, weil in Eschersheim - wie auch in anderen Stadtteilen - die Räume für Veranstaltungen von Vereinen, Verbänden etc. rar geworden sind. Viele Kollegs und Säle von Gaststätte gibt es nicht mehr. Die Initiative ist ein tolles Beispiel für bürgerschaftliches Engagement, ihr Projekt verdient jede Unterstützung durch die Stadtverwaltung. Bericht des Magistrats vom 04.03.2022, B 89 Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 13.11.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2019Sie sind hier
    NRNR 1028Ehemalige Wartehalle am Bahnhof Eschersheim: Ankauf und Nutzung als Bürgertreff
    STVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 4. März 2022Antwort des Magistrats · nach 120 WochenBB 89Ehemalige Wartehalle am Bahnhof Eschersheim: Ankauf und Nutzung als BürgertreffMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1028 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 9
Sitzung 36 · 05.12.2019
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1028 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage NR 1028 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDP
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AFD (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 28.01.2020
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage NR 1028 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 30.01.2020
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1028 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1028 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 24.08.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1028 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1028 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 1 · 14.09.2021
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1028 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 4 · 18.01.2022
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1028 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

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