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Gemeinde- und Kulturzentrum der Roma und Sinti im stadtRAUMfrankfurt

Vorlagentyp: NRLINKE
52 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Kulturzentrum der Roma und Sinti im stadtRAUMfrankfurt Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 03.03.2020 und 24.08.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welcher Voraussetzungen es für die Einrichtung eines Gemeinde- und Kulturzentrums der Roma und Sinti in der Liegenschaft Mainzer Landstraße 293, im sogenannten StadtRaumFrankfurt, bedarf und wie sie erfüllt werden können. Begründung: Das neue Gebäude des Amts für multikulturelle Angelegenheit (AmkA) auf der Mainzer Landstraße 293 soll Raum für Integrations- und interkulturelle Arbeit bieten. Doch das Integrationszentrum "StadtRaumFrankfurt" steht laut Berichten größtenteils leer. Mit der Einrichtung eines Gemeinde- und Kulturzentrums der Roma und Sinti in diesen Räumen, würde Stadt Frankfurt ihrem Anspruch offen für alle zu sein, gerecht werden. An das Gemeinde- und Kulturzentrum kann ein Dokumentationszentrum für die Geschichte der Frankfurter Roma und Sinti angebunden werden, wo die Geschichte der Roma und Sinti vor, während und nach der Naziherrschaft aufgearbeitet wird.

Inhalt

Antrag vom 01.11.2019, NR 1017

Betreff: Gemeinde- und Kulturzentrum der Roma und Sinti im stadtRAUMfrankfurt Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 03.03.2020 und 24.08.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welcher Voraussetzungen es für die Einrichtung eines Gemeinde- und Kulturzentrums der Roma und Sinti in der Liegenschaft Mainzer Landstraße 293, im sogenannten StadtRaumFrankfurt, bedarf und wie sie erfüllt werden können.

Begründung: Das neue Gebäude des Amts für multikulturelle Angelegenheit (AmkA) auf der Mainzer Landstraße 293 soll Raum für Integrations- und interkulturelle Arbeit bieten. Doch das Integrationszentrum "StadtRaumFrankfurt" steht laut Berichten größtenteils leer. Mit der Einrichtung eines Gemeinde- und Kulturzentrums der Roma und Sinti in diesen Räumen, würde Stadt Frankfurt ihrem Anspruch offen für alle zu sein, gerecht werden. An das Gemeinde- und Kulturzentrum kann ein Dokumentationszentrum für die Geschichte der Frankfurter Roma und Sinti angebunden werden, wo die Geschichte der Roma und Sinti vor, während und nach der Naziherrschaft aufgearbeitet wird. Bericht des Magistrats vom 30.10.2020, B 581 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 06.11.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2019Sie sind hier
    NRNR 1017Gemeinde- und Kulturzentrum der Roma und Sinti im stadtRAUMfrankfurt
    STVV-Antrag · LINKE.
  2. 30. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 52 WochenBB 581Gemeinde- und Kulturzentrum der Roma und Sinti im stadtRAUMfrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 1017 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass zu prüfen ist, ob ein Umzug im Rahmen der bisherigen finanziellen Förderung erfolgen kann. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1017 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Fristverlängerung zwei Monate)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1017 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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