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Die Ergebnisse der Projekte .Soziale Stadt. müssen bei der künftigen Stadtteilplanung berücksichtigt werden!

Vorlagentyp: NRFAG
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Völlig zurecht ist es das Credo des Projekts "Soziale Stadt", die Wohn- und Lebenssitua-tion der Betroffenen in Gebieten mit besonderem Entwicklungs- und Erneuerungsbedarf zu verbessern und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Die Programme sollen jedoch real zur Verbesserung der Infrastruktur beitragen. In der jetzigen Phase ist es daher über-aus wichtig, im Detail Aufklärung darüber zu erhalten, welche Maßnahmen im Einzelnen zur Verbesserung der Infrastruktur beitragen und die Wohnquartiere für die Bewohnerin-nen und Bewohner zu verbessern helfen. Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela Becker Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 168 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 21.05.2003 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 27.05.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 168 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  5. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 03.06.2003, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 168 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung der KAV am 30.06.2003, TO II, TOP 13 Beschluss:
  11. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.04.2003!)
  12. Die Vorlage NR 1011 dient zur Kenntnis.
  13. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 03.07.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  14. Die Beratung der Vorlage B 168 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage NR 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  16. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung der Zurückstellung) zu
  17. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung der Zurückstellung)
  18. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 08.07.2003, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  19. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis.
  20. Die Vorlage NR 1011 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  22. Ziffern 1., 2. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Ziffern 3., 4. und 6.: CDU, SPD, FDP und REP gegen FAG und GRÜNE (= Annahme)
  23. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 04.09.2003, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  24. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis.
  25. Die Vorlage NR 1011 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  26. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  27. Ziffern 1., 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 168 = Kenntnis, NR 1011 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 168 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1011 = Annahme) BFF (B 168 = Kenntnis, NR 1011 = Enthaltung)
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.09.2003, TO II, TOP 43 Beschluss:
  29. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis.
  30. Die Vorlage NR 1011 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  31. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  32. Ziffern 1., 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 5947,
  33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.09.2003 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 19.05.2003, NR 1011

Betreff:

Die Ergebnisse der Projekte "Soziale Stadt" müssen bei der künftigen Stadtteilplanung berücksichtigt werden!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht B 168 wird lediglich als Zwischenbericht zur Kenntnis genom-

men, da die zugrunde liegende Frage des Ortsbeirats 3 nach der "Fortentwicklung der im Programm enthaltenen Quartiere" nur unzureichend beantwortet wird.

  1. Der Magistrat prüft und berichtet, welche Sanierungsarbeiten an den Wohneinheiten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften gemäß den Berichten der sechs Quartiersmanager/innen als notwendig erachtet werden. Ferner wird berichtet, ob und wann etwaige Sanierungsarbeiten in Angriff genommen werden.
  2. Der Magistrat prüft und berichtet, inwieweit die Spielplatzsanierung in den Arealen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften in Abstimmung mit den Bewohnerinnen und Bewohnern umgesetzt wurde. Ferner wird berichtet, wann in der Planung befindliche Vorhaben realisiert werden.
  3. Der Magistrat prüft und berichtet, inwieweit bezüglich der Fußwege in den Quartieren ein Sanierungsbedarf festgestellt wurde. Ferner wird berichtet, ob die Beleuchtung der Wege nach Meinung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ausreichend ist.
  4. Der Magistrat prüft und berichtet, in welchen Stadtteilen Bürgertreffpunkte entweder neu errichtet oder neu gestaltet werden müssen.
  5. Der Magistrat prüft und berichtet generell, welche Lehren aus den Projekten "Soziale Stadt" gezogen werden, wenn die Maßnahmen erwartungsgemäß im Jahr 2004 auslaufen.

Begründung:

Völlig zurecht ist es das Credo des Projekts "Soziale Stadt", die Wohn- und Lebenssitua-tion der Betroffenen in Gebieten mit besonderem Entwicklungs- und Erneuerungsbedarf zu verbessern und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Die Programme sollen jedoch real zur Verbesserung der Infrastruktur beitragen. In der jetzigen Phase ist es daher über-aus wichtig, im Detail Aufklärung darüber zu erhalten, welche Maßnahmen im Einzelnen zur Verbesserung der Infrastruktur beitragen und die Wohnquartiere für die Bewohnerin-nen und Bewohner zu verbessern helfen.

Antragstellende Fraktion: FAG Antragsteller/innen: Stadtv. Gisela BeckerHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2003, B 168 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 21.05.2003

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2003BB 168Projekt .Soziale Stadt.Magistratsbericht
  2. 19. Mai 2003Sie sind hier
    NRNR 1011Die Ergebnisse der Projekte .Soziale Stadt. müssen bei der künftigen Stadtteilplanung berücksichtigt werden!
    STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 21 · 27.05.2003
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 168 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 168 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

KAV
Sitzung 18 · 30.06.2003
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. (Beschluss bereits am 28.04.2003!) 2. Die Vorlage NR 1011 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 22 · 03.07.2003
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 168 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1011 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung der Zurückstellung) zu 2. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung der Zurückstellung)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 22 · 08.07.2003
TO I, TOP 13
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1011 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / Ziffer 1., 2. und 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / Ziffer 3., 4. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
FAGGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffern 1., 2. und 5.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Annahme) Ziffern 3., 4. und 6.: CDU, SPD, FDP und REP gegen FAG und GRÜNE (= Annahme)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 23 · 04.09.2003
TO I, TOP 7
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1011 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (B 168 = Kenntnis, NR 1011 = Ablehnung)PDS (B 168 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1011 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 168 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1011 = Annahme)E.l (B 168 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1011 = Annahme)BFF (B 168 = Kenntnis, NR 1011 = Enthaltung)
zu 2 / Ziffer 1., 2., 5. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / Ziffer 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffern 1., 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 168 = Kenntnis, NR 1011 = Ablehnung) PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 168 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1011 = Annahme) BFF (B 168 = Kenntnis, NR 1011 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 18.09.2003
TO II, TOP 43
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1011 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / Ziffer 1., 2., 5. und 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2 / Ziffer 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffern 1., 2., 5. und 6.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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