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Stadtbahnlinie U 5

Vorlagentyp: NRFDP
42 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren11 SitzungenAngenommen

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Begründung

Im Rahmen des Gesamtverkehrsplans wurde beschlossen, die im oberirdischen Streckenabschnitt der U 5 liegenden Haltestellen mit Hochbahnsteigen auszustatten. Diese Lösung stößt jedoch im Ortsbezirk 3 bei den Bürgern wie auch beim zuständigen Ortsbeirat auf erheblichen Widerstand. Die alternativ geprüfte Möglichkeit der Umwandlung der U 5 in eine Straßenbahn ist ebenfalls mit sehr aufwändigen Umbaumaßnahmen verbunden und führt zu einer erheblichen Verschlechterung der Verbindungsqualität. Die Tieferlegung der U 5 im genannten Streckenabschnitt ist die einzige Variante, die den Anforderungen an Barrierefreiheit, Verbindungsqualität, Leistungsfähigkeit und der städte-baulichen Verträglichkeit gerecht wird.

Inhalt

Antrag vom 23.08.2006, NR 100

Betreff:

Stadtbahnlinie U 5

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten,

  1. zu welchen Kosten die U 5 in der Eckenheimer Landstrasse zwischen Alleenring und Anlagenring unterirdisch geführt würde;
  2. in welchem Zeitrahmen diese Maßnahme realisiert werden könnte.

Begründung:

Im Rahmen des Gesamtverkehrsplans wurde beschlossen, die im oberirdischen Streckenabschnitt der U 5 liegenden Haltestellen mit Hochbahnsteigen auszustatten. Diese Lösung stößt jedoch im Ortsbezirk 3 bei den Bürgern wie auch beim zuständigen Ortsbeirat auf erheblichen Widerstand. Die alternativ geprüfte Möglichkeit der Umwandlung der U 5 in eine Straßenbahn ist ebenfalls mit sehr aufwändigen Umbaumaßnahmen verbunden und führt zu einer erheblichen Verschlechterung der Verbindungsqualität. Die Tieferlegung der U 5 im genannten Streckenabschnitt ist die einzige Variante, die den Anforderungen an Barrierefreiheit, Verbindungsqualität, Leistungsfähigkeit und der städte-baulichen Verträglichkeit gerecht wird.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.07.2006, M 139

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juli 2006MM 139Stadtbahnlinie U.5 - Hochbahnsteige an den Haltestellen Musterschule und GlauburgstraßeMagistratsvortrag
  2. 23. August 2006Sie sind hier
    NRNR 100Stadtbahnlinie U 5
    STVV-Antrag · FDP
  3. 27. April 2007Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 239Stadtbahnlinie U.5 - Hochbahnsteige an den Haltestellen Musterschule und GlauburgstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO II, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 26.09.2006
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 10.10.2006
TO II, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 07.11.2006
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 14.11.2006
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 05.12.2006
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 12.12.2006
TO II, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (NR 100 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (NR 100 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (NR 100 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (NR 100 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 30.01.2007
TO II, TOP 5
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und BFF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 01.02.2007
TO II, TOP 26
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage M 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 100 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPNPD
Ablehnung:
FAGBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und NPD gegen FAG, BFF und E.L. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 100 = Ablehnung)

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