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Verkehrslage in Sossenheim jetzt verbessern!

Vorlagentyp: NRCDU
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Vorlage
Idee
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Begründung

Der Stadtteil Sossenheim ist starkem Durchgangsverkehr zwischen Eschborn und Höchst (Hoechst AG) sowie zwischen Höchst und Rödelheim ausgesetzt. Diese beiden Hauptverkehrsströme durchqueren Sossenheim täglich in Nord-Süd- bzw. Ost-West-Richtung. Hinzukommen drei große Gewerbeansiedlungen in Eschborn, eine weitere (US-Camp) befindet sich in der Planung. Weiter steigendes Verkehrsaufkommen ist vorprogrammiert. Angesichts dieser Situation wurde schon vor Jahren von den Städten Frankfurt am Main und Eschborn gemeinsam ein Verkehrsgutachten bei Prof. Durth in Auftrag gegeben, das mehrere Maßnahmen zur Lösung der Verkehrsprobleme vorschlug, darunter die Öffnung der Wilhelm-Fay-Straße, den Bau der Südumgehung Sossenheim und die Abbindung der Siegener Straße (Planungsfall Nr. 5). Um die seit langem den Sossenheimer Bürgerinnen und Bürgern versprochene Verkehrsentlastung wenigstens in einem ersten Teilschritt zu verwirklichen, sollten die angesprochenen Maßnahmen umgehend in Angriff genommen werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Günter Weißenseel Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 31.01.1997, NR 1015 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.06.1997, B 352 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.01.1997 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.02.1997, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage NR 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  2. Der Vorlage NR 1015 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu
  4. SPD, GRÜNE und REP. CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.1997, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage NR 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  7. Der Vorlage NR 1015 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu
  9. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.02.1997, TO II, TOP 5 Beschluss:
  11. Die Vorlage NR 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  12. Der Vorlage NR 1015 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu
  14. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 7610,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.1997 Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Antrag vom 15.01.1997, NR 1007

Betreff:

Verkehrslage in Sossenheim jetzt verbessern!

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Umgehend die Wilhelm-Fay-Straße zwischen Sossenheim und Eschborn zu öffnen.
  2. Bei den zuständigen Landesbehörden die Abstufung der Siegener Straße von einer Landes- zu einer Kreisstraße sowie die Einstufung der Wilhelm-Fay-Straße als Landesstraße zu beantragen.
  3. Anschließend an die Öffnung der Wilhelm-Fay-Straße verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Siegener Straße vorzunehmen.

Begründung:

Der Stadtteil Sossenheim ist starkem Durchgangsverkehr zwischen Eschborn und Höchst (Hoechst AG) sowie zwischen Höchst und Rödelheim ausgesetzt. Diese beiden Hauptverkehrsströme durchqueren Sossenheim täglich in Nord-Süd- bzw. Ost-West-Richtung.

Hinzukommen drei große Gewerbeansiedlungen in Eschborn, eine weitere (US-Camp) befindet sich in der Planung. Weiter steigendes Verkehrsaufkommen ist vorprogrammiert.

Angesichts dieser Situation wurde schon vor Jahren von den Städten Frankfurt am Main und Eschborn gemeinsam ein Verkehrsgutachten bei Prof. Durth in Auftrag gegeben, das mehrere Maßnahmen zur Lösung der Verkehrsprobleme vorschlug, darunter die

Öffnung der Wilhelm-Fay-Straße, den Bau der Südumgehung Sossenheim und die Abbindung der Siegener Straße (Planungsfall Nr. 5).

Um die seit langem den Sossenheimer Bürgerinnen und Bürgern versprochene Verkehrsentlastung wenigstens in einem ersten Teilschritt zu verwirklichen, sollten die angesprochenen Maßnahmen umgehend in Angriff genommen werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Helmut Alexander Heuser Stadtv. Günter WeißenseelNebenvorlage: Antrag vom 31.01.1997, NR 1015

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 1997Sie sind hier
    NRNR 1007Verkehrslage in Sossenheim jetzt verbessern!
    STVV-Antrag · CDU
  2. 9. Juni 1997Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 3521. Verkehrsversuch "Öffnung der Wilhelm-Fay-Straße in Sossenheim" 2. Verkehrslage in Sossenheim jetzt verbessern!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 18.02.1997
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage NR 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 1015 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und REP. CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 25.02.1997
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage NR 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 1015 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 27.02.1997
TO II, TOP 5
Beraten
1. Die Vorlage NR 1007 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Vorlage NR 1015 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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