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Beseitigung und Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße

Vorlagentyp: NRFDP
4 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Sachverständigen-Gutachten in Auftrag zu geben, um mögliche Alternativen für eine Umfahrung für den landwirtschaftlichen Verkehr unter Nutzung der bestehenden Eisenbahnunterfahrung "Im Wiesengarten" zu prüfen. Begründung: Der geplante Bau einer Straßenunterführung als Ersatz für den derzeit vorhandenen schienengleichen Bahnübergang in Berkersheim stößt im zuständigen Ortsbeirat und bei den Bürgern vor Ort auf heftigen Widerstand. Das Vorhaben ist städtebaulich fragwürdig und die voraussichtlichen Kosten stehen in keinem vertretbaren Verhältnis zum Nutzen. Weiterhin ist zu befürchten, dass die vorgesehenen versenkbaren Poller kein geeignetes Mittel sind, um langfristig Durchgangsverkehr durch den Tunnel zu verhindern. Es ist daher dringend geboten, alle alternativen Möglichkeiten gründlichst zu prüfen. Angesichts der hohen Kosten des Projekts ist die Einholung eines unabhängigen Gutachtens unumgänglich.

Inhalt

Antrag vom 08.08.2008, NR 1002

Betreff: Beseitigung und Ersatz des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Bahnstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Sachverständigen-Gutachten in Auftrag zu geben, um mögliche Alternativen für eine Umfahrung für den landwirtschaftlichen Verkehr unter Nutzung der bestehenden Eisenbahnunterfahrung "Im Wiesengarten" zu prüfen.

Begründung: Der geplante Bau einer Straßenunterführung als Ersatz für den derzeit vorhandenen schienengleichen Bahnübergang in Berkersheim stößt im zuständigen Ortsbeirat und bei den Bürgern vor Ort auf heftigen Widerstand. Das Vorhaben ist städtebaulich fragwürdig und die voraussichtlichen Kosten stehen in keinem vertretbaren Verhältnis zum Nutzen. Weiterhin ist zu befürchten, dass die vorgesehenen versenkbaren Poller kein geeignetes Mittel sind, um langfristig Durchgangsverkehr durch den Tunnel zu verhindern. Es ist daher dringend geboten, alle alternativen Möglichkeiten gründlichst zu prüfen. Angesichts der hohen Kosten des Projekts ist die Einholung eines unabhängigen Gutachtens unumgänglich.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 13.08.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. August 2008 brachte FDP diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.11.2008 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 10
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1002 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAGNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1002 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAGNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO I, TOP 14
Beraten
Die Vorlage NR 1002 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1002 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFNPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und NPD (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

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