Verkauf von Grundstücksflächen im Bereich Berger Straße 232/Ringelstraße 55

Vorlagentyp: MErstellt: 23.05.2008Aktualisiert: 10.11.2009

26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.05.2008, M 96

Betreff:

Verkauf von Grundstücksflächen im Bereich Berger Straße 232/Ringelstraße 55

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage Vorlagentext&nbs p; (nichtöffentlich - ca. 212 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 12.08.2008, OA 693 Antrag vom 19.06.2008, OF 387/4 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 28.05.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

23. Mai 2008Sie sind hier
MM 96Verkauf von Grundstücksflächen im Bereich Berger Straße 232/Ringelstraße 55
Magistratsvortrag
19. Juni 2008OFOF 387/4Verkauf von GrundstücksflächenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
12. August 2008OAOA 693Verkauf von GrundstücksflächenAnregung
24. November 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1669Verkauf von Grundstücksflächen im Bereich Berger Str. 232 / Ringelstr. 55Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf5 Beratungen

OBR 4

Sitzung 24 · 12.08.2008

TO I, TOP 22

Angenommen

Anregung OA 693 2008 1. Der Vorlage M 96 wird unter Hinweis auf OA 693 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 387/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass Punkt 1. des Tenors gestrichen und die Nummerierung entsprechend korrigiert wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

SPDGrüneLinke

Ablehnung:

CDU

Enthaltung:

FDP

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneLinke

Ablehnung:

CDU

Enthaltung:

FDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP zu 2. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 25 · 26.08.2008

TO I, TOP 10

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 693 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 26 · 28.08.2008

TO II, TOP 39

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage M 96 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 693 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 26 · 23.09.2008

TO I, TOP 10

Angenommen

1. Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 693 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGBFF

Ablehnung:

Linke

Sonstige:

REP (M 96 = Annahme, OA 693 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)NPD (M 96 = Annahme, OA 693 = vereinfachtes Verfahren)

zu 2 / Ziffer 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

FAGBFF

Enthaltung:

Linke

zu 2 / Ziffer 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDP

Ablehnung:

SPDFAGBFF

Enthaltung:

Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE. (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE. (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 96 = Annahme, OA 693 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) NPD (M 96 = Annahme, OA 693 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 27 · 25.09.2008

TO II, TOP 33

Angenommen

1. Der Vorlage M 96 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 693 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGBFFNPD

Ablehnung:

Linke

Sonstige:

REP (M 96 = Annahme, OA 693 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)

zu 2 / Ziffer 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPNPD

Ablehnung:

FAGBFF

Enthaltung:

Linke

zu 2 / Ziffer 2)

Zustimmung:

CDUGrüneFDPNPD

Ablehnung:

SPDFAGBFF

Enthaltung:

Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und NPD gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und NPD gegen FAG (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE. (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung); LINKE. (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 96 = Annahme, OA 693 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)