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Bebauungsplan Nr. 715Ä - Güterplatz/Heinrichstraße - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 14.06.2019, M 90

Betreff: Bebauungsplan Nr. 715Ä - Güterplatz/Heinrichstraße -

  1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2016, § 6862 (M 2) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 0_Satzung_S_1-3 (nicht öffentlich - ca. 621 KB) Anlage 0_Satzung_S_19 (nicht öffentlich - ca. 12 KB) Anlage 0_Satzung_S_4-18 (nicht öffentlich - ca. 2 MB) Anlage 1_BPlan (ca. 4,3 MB) Anlage 2_Textt (ca. 64 KB) Anlage 3_Begr (ca. 674 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2019 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.08.2019 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 32 · 19.08.2019
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 33 · 20.08.2019
TO I, TOP 41
Angenommen
1. Dem Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion wird zugestimmt. 2. Der Vorlage M 90 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDCDUFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDPBFFU.b
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen GRÜNE, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. SPD, CDU, GRÜNE, FDP, BFF und U.B. gegen LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 27.08.2019
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 29.08.2019
TO II, TOP 71
Angenommen
Der Vorlage M 90 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Ablehnung); BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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