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Neubau einer Kindertageseinrichtung in Goldstein, An der Schwarzbachmühle 20

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren8 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 18.01.2008, M 8

Betreff:

Neubau einer Kindertageseinrichtung in Goldstein, An der Schwarzbachmühle 20

  1. Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung für 4 Gruppen im Stadtteil Goldstein, An der Schwarzbachmühle 20 wird auf Basis des beigefügten Raumprogramms zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 3.110.000 erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  3. Das Vorhaben ist im Entwurf des Investitionsprogramms 2008 – 2010 mit einem Gesamtbetrag in Höhe von brutto € 2.821.000 veranschlagt. Die Gesamtkosten beinhalten auch die Grunderwerbskosten von brutto € 92.
  4. Die über die im Investitionsprogramm ausgewiesenen Gesamtkosten hinausgehenden Mittel von € 289.000 werden durch einen Anteil der in 2007 nicht in Anspruch genommenen Mittel des Projektes Neubau der
  5. Schule für Praktisch Bildbare gedeckt.
  6. Es dient zur Kenntnis, dass dem künftigen Träger Mittel von brutto € 189.335 als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden sollen.
  7. Es wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass für die Umsetzung 12 Bäume gefällt werden müssen. Dafür wird im Rahmen der Baumaßnahme gleichwertiger Ersatz gepflanzt.
  8. Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung aus Krediten. Die Verrechnung der Bauaufwendungen ist in der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80785100, Profit Center 200301, Kostenstelle 400938, PSP-Element 5.001341.500.999.100 bis 700 vorzunehmen. Der Investitionskostenzuschuss ist in der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80781800, Profit Center 200301, Kostenstelle 400938, PSP-Element 5.001341.525.999 zu buchen.
  9. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen € Mittelabfluss € 2006 15.594,68 15.594,68 2007 468.000,00 150.000,00 200 2.500.000,00 2.293.000,00 2009 126.405,32 651.405,32
  10. Es ist beabsichtigt, die Kindertageseinrichtung einem Träger zu überlassen. Unter dieser Voraussetzungen ist mit nachstehenden jährlichen Folgekosten zu rechnen: Sächliche Folgekosten € 206.032 Kapitalkosten € 272.123 Begründung: A) Zielsetzung Zur Deckung des sehr dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen im Stadtteil Goldstein ist der Neubau einer Kindertageseinrichtung notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus werden 64 Plätze in 4 Gruppen, die flexibel der entsprechenden Bedarfs- und Nachfrageentwicklung als Hort- und Kindergartenplätze und Plätze für unter 3 jährige Kinder eingerichtet werden, geschaffen. Der Träger wird in der Kita Goldstein einen erweiterten Erziehungs- und Bildungsauftrag erfüllen. Dabei wird ein besonderer Ansatz zur frühkindlichen Bildung und sozialen Integration verfolgt. Die Einrichtung soll als Kinder- und Familienzentrum diesem Stadtteil zur Verfügung stehen. Nur wenn Kinder frühzeitig, individuell und intensiv unter Einbezug der Eltern gefördert werden, sind optimale Entwicklungsbedingungen geschaffen und ein Mehr an Chancengleichheit möglich. Für die Sicherstellung einer zeitgemäßen Essensversorgung wird der Träger eine Kochküche aus der Erstausstattung einrichten und als solche betreiben.
    • D)Kosten Die Inanspruchnahme der Mittel aus dem Projekt
  11. Schule für Praktisch Bildbare gefährdet die weitere Planung der Schule nicht, da für die laufende Planung ausreichend Mittel zur Verfügung stehen und mit dem Investitionsprogramm 2009 – 2012 die Mittelanpassung erfolgen wird.
  12. Investitionsbedarf € 3.110.000
  13. Zugehörige Folgekosten keine
  14. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten keine
    • b)sächliche Folgekosten - Größere Bauunterhaltung € 18.660 - Betriebskostenzuschüsse an den Träger der neuen Einrichtung € 404.414 - Wegfallende Betriebskostenzuschüsse für die Spiel- und Lernstube und der Übergangs- lösung im Kinderhaus Goldstein € 217.042
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung (4,75%) € 147.725 - Abschreibung € 124.398
  15. Jahreserträge keine
  16. Leistung Dritter keine
  17. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage 1_Grundlagen (ca. 23 KB) Anlage 2_Erlaeuteru ngsbericht (ca. 18 KB) Anlage 3_Raumprogramm (ca. 42 KB) Anlage 4_Kostendeck blatt (nichtöffentlich - ca. 80 KB) Anlage 5_Bet riebskostenzuschuss (nichtöffentlich - ca. 11 KB) Anlage Ansichten (ca. 3,2 MB) Anlage Freiflaechenplan&n bsp; (ca. 1,5 MB) Anlage Karte_Goldstein&nbs p; (ca. 138 KB) Anlage Plan_EG (ca. 751 KB) Anlage Plan_OG (ca. 515 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.2008, NR 764 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 23.01.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2008Sie sind hier
    MM 8Neubau einer Kindertageseinrichtung in Goldstein, An der Schwarzbachmühle 20
    Magistratsvortrag
  2. 13. Februar 2008NRNR 764Neubau einer Kindertageseinrichtung in GoldsteinSTVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
KAV
Sitzung 22 · 04.02.2008
TO I, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 8 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 48 · 11.02.2008
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 8 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 6
Sitzung 20 · 12.02.2008
TO I, TOP 26
Angenommen
Der Vorlage M 8 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 109
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 764 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
Linke (M 8 und NR 764 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FAG (= Annahme im Rahmen NR 764) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (M 8 und NR 764 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) NPD (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 94
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 764 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)REP (M 8 = Annahme)NPD (M 8 = Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme); FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) sowie BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD,GRÜNE und LINKE.; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) sowie BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 8 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 65
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 764 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FAG (= Zurückstellung bis zur Vorlage des Berichts zur NR 764); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. NR 764 Ziffer 1.: CDU gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE, LINKE., FDP und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen FAG (= Annahme); GRÜNE, LINKE., FDP und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 26.02.2008
TO I, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 764 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)NPD (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 764) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 28.02.2008
TO II, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 764 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFREPNPD
Ablehnung:
FAG
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREPNPD
Ablehnung:
FAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 764) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und NPD gegen FAG und BFF (= Annahme)

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