Neubau einer Kindertageseinrichtung in Goldstein, An der Schwarzbachmühle 20
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Vortrag des Magistrats vom 18.01.2008, M 8
Betreff:
Neubau einer Kindertageseinrichtung in Goldstein, An der Schwarzbachmühle 20
- Dem Neubau einer Kindertageseinrichtung für 4 Gruppen im Stadtteil Goldstein, An der Schwarzbachmühle 20 wird auf Basis des beigefügten Raumprogramms zugestimmt.
- Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 3.110.000 erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
- Das Vorhaben ist im Entwurf des Investitionsprogramms 2008 – 2010 mit einem Gesamtbetrag in Höhe von brutto € 2.821.000 veranschlagt. Die Gesamtkosten beinhalten auch die Grunderwerbskosten von brutto € 92.
- Die über die im Investitionsprogramm ausgewiesenen Gesamtkosten hinausgehenden Mittel von € 289.000 werden durch einen Anteil der in 2007 nicht in Anspruch genommenen Mittel des Projektes Neubau der
- Schule für Praktisch Bildbare gedeckt.
- Es dient zur Kenntnis, dass dem künftigen Träger Mittel von brutto € 189.335 als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden sollen.
- Es wird zustimmend zur Kenntnis genommen, dass für die Umsetzung 12 Bäume gefällt werden müssen. Dafür wird im Rahmen der Baumaßnahme gleichwertiger Ersatz gepflanzt.
- Die Finanzierung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung aus Krediten. Die Verrechnung der Bauaufwendungen ist in der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80785100, Profit Center 200301, Kostenstelle 400938, PSP-Element 5.001341.500.999.100 bis 700 vorzunehmen. Der Investitionskostenzuschuss ist in der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80781800, Profit Center 200301, Kostenstelle 400938, PSP-Element 5.001341.525.999 zu buchen.
- Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen € Mittelabfluss € 2006 15.594,68 15.594,68 2007 468.000,00 150.000,00 200 2.500.000,00 2.293.000,00 2009 126.405,32 651.405,32
- Es ist beabsichtigt, die Kindertageseinrichtung einem Träger zu überlassen. Unter dieser Voraussetzungen ist mit nachstehenden jährlichen Folgekosten zu rechnen: Sächliche Folgekosten € 206.032 Kapitalkosten € 272.123 Begründung: A) Zielsetzung Zur Deckung des sehr dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen im Stadtteil Goldstein ist der Neubau einer Kindertageseinrichtung notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage
- B)Alternativen Keine
- C)Lösung Durch die Errichtung des Neubaus werden 64 Plätze in 4 Gruppen, die flexibel der entsprechenden Bedarfs- und Nachfrageentwicklung als Hort- und Kindergartenplätze und Plätze für unter 3 jährige Kinder eingerichtet werden, geschaffen. Der Träger wird in der Kita Goldstein einen erweiterten Erziehungs- und Bildungsauftrag erfüllen. Dabei wird ein besonderer Ansatz zur frühkindlichen Bildung und sozialen Integration verfolgt. Die Einrichtung soll als Kinder- und Familienzentrum diesem Stadtteil zur Verfügung stehen. Nur wenn Kinder frühzeitig, individuell und intensiv unter Einbezug der Eltern gefördert werden, sind optimale Entwicklungsbedingungen geschaffen und ein Mehr an Chancengleichheit möglich. Für die Sicherstellung einer zeitgemäßen Essensversorgung wird der Träger eine Kochküche aus der Erstausstattung einrichten und als solche betreiben.
- D)Kosten Die Inanspruchnahme der Mittel aus dem Projekt
- Schule für Praktisch Bildbare gefährdet die weitere Planung der Schule nicht, da für die laufende Planung ausreichend Mittel zur Verfügung stehen und mit dem Investitionsprogramm 2009 – 2012 die Mittelanpassung erfolgen wird.
- Investitionsbedarf € 3.110.000
- Zugehörige Folgekosten keine
- Jahresfolgekosten
- a)personelle Folgekosten keine
- b)sächliche Folgekosten - Größere Bauunterhaltung € 18.660 - Betriebskostenzuschüsse an den Träger der neuen Einrichtung € 404.414 - Wegfallende Betriebskostenzuschüsse für die Spiel- und Lernstube und der Übergangs- lösung im Kinderhaus Goldstein € 217.042
- c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung (4,75%) € 147.725 - Abschreibung € 124.398
- Jahreserträge keine
- Leistung Dritter keine
- Stellenplanmäßige Auswirkungen keine Anlage 1_Grundlagen (ca. 23 KB) Anlage 2_Erlaeuteru ngsbericht (ca. 18 KB) Anlage 3_Raumprogramm (ca. 42 KB) Anlage 4_Kostendeck blatt (nichtöffentlich - ca. 80 KB) Anlage 5_Bet riebskostenzuschuss (nichtöffentlich - ca. 11 KB) Anlage Ansichten (ca. 3,2 MB) Anlage Freiflaechenplan&n bsp; (ca. 1,5 MB) Anlage Karte_Goldstein&nbs p; (ca. 138 KB) Anlage Plan_EG (ca. 751 KB) Anlage Plan_OG (ca. 515 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 13.02.2008, NR 764 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 23.01.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Januar 2008Sie sind hierMM 8Neubau einer Kindertageseinrichtung in Goldstein, An der Schwarzbachmühle 20Magistratsvortrag
- 13. Februar 2008NRNR 764Neubau einer Kindertageseinrichtung in GoldsteinSTVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen FAG (= Annahme im Rahmen NR 764) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (M 8 und NR 764 = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) NPD (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme); FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) sowie BFF (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD,GRÜNE und LINKE.; FDP und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) sowie BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 8 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FAG (= Zurückstellung bis zur Vorlage des Berichts zur NR 764); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. NR 764 Ziffer 1.: CDU gegen SPD und FAG (= Annahme); GRÜNE, LINKE., FDP und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 2.: CDU und SPD gegen FAG (= Annahme); GRÜNE, LINKE., FDP und BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 764) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (M 8 = Annahme, NR 764 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP und NPD gegen FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 764) zu 2. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP, REP und NPD gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und NPD gegen FAG und BFF (= Annahme)