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Bettinaschule, Kantinenneubau im Rahmen des Investitionsprogramms .Zukunft, Bildung und Betreuung.

Vorlagentyp: M
3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.01.2006, M 8

Betreff:

Bettinaschule, Kantinenneubau im Rahmen des Investitionsprogramms "Zukunft, Bildung und Betreuung"

  1. Der Errichtung des Kantinenneubaus der Bettinaschule wird auf Basis der beigefügten Planunterlagen zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass Mittel in Höhe von 1.595.000,00 € brutto erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt.
  3. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2005 -2008, im Produktbereich 20, Produktgruppe 20. 3 in dem mit Gesamtkosten in Höhe von 29.028.000,00 € ausgewiesenen Programm "Bauliche Anpassung an pädagogischen Bedarf (Mittagessen/Ganztagsbetreuung) enthalten.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass beim Hessischen Kultusministerium ein Zuschuss aus dem Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung“ beantragt wurde, der 90 % der vom Land festzusetzenden zuwendungsfähigen Kosten (höchstens 1.435.500 €) betragen wird. Soweit nicht Mittel aus dem Investitionsprogramm " Zukunft Bildung und Betreuung“ herangezogen werden können, erfolgt die Finanzierung im Rahmen der Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes aus Krediten. Die Verrechnung der Aufwendungen ist im Kostenstellenbereich 40/3, Sachkonto 940700 vorzunehmen.
  5. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2005 200.000,00 € 170.000,00 € 2006 1.167.000,00 € 867.000,00 € 2007 228.000,00 € 558.000,00 € Mit der Baumaßnahme wird erst begonnen, wenn ein entsprechender Zuwendungsbescheid vorliegt. Begründung: A) Zielsetzung Die Bettinaschule ist ein 4- zügiges Gymnasium im Frankfurter Stadtteil Westend, das zum Schuljahr 2004/2005 von 991 Schülerinnen und Schülern besucht wurde. Seit dem Schuljahr 2002/2003 ist die Bettinaschule am Modellprojekt "Ganzheitliche Nachmittagsangebote an Frankfurter Schulen“ ("NaSchu“) beteiligt. Im Rahmen dieses Projektes bietet die Bettinaschule ein umfassendes Bildungs- und Freizeitangebot entsprechend der Ganztagsschulform "Ganztagsschule mit offener Konzeption“ an. Zum
  6. Schulhalbjahr 2004/2005 haben sich ca. 150 Schülerinnen und Schüler an den zusätzlichen Bildungs- und Freizeitangeboten am Nachmittag beteiligt. Darüber hinaus besteht eine feste Betreuungsgruppe für 28 Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe
  7. Träger dieser Angebote ist der Internationale Bund e.V. Mit Datum vom 30.03.2005 hat die Bettinaschule erneut die Anerkennung als "Ganztagsschule mit offener Konzeption“ zum Schuljahr 2006/2007 beantragt. Die Bettinaschule wird ab dem Schuljahr 2005/2006 die gymnasiale Schulzeitverkürzung umsetzen. Die Umverteilung der Wochenstundenzahl des wegfallenden Jahres auf die Schuljahre 5 – 9 führt zu Pflichtunterricht am Nachmittag für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I der Bettinaschule. Ziel des geplanten Erweiterungsbaus ist es, eine angemessene Mittagessenversorgung für die Schülerinnen und Schüler und das Personal der Bettinaschule an allen Unterrichtstagen mit Nachmittagsangebot sicherzustellen. Hierzu ist eine deutliche Ausweitung des bestehenden Essensangebotes erforderlich. Die bisher zum Essen genutzten Räumlichkeiten stehen dann für die Betreuung und Angebote zur Verfügung. Erläuterungen zum Raumprogramm -Versorgungsküche und Speisebereiche Für den Betrieb als Ganztagsschule sind eine Vorbereitungsküche sowie ein Speisebereich erforderlich. Das Verpflegungskonzept des Stadtschulamtes sieht vor, vorrangig Mischküchen und entsprechende Speiseräume/Cafeteriabereiche einzurichten, die ein dauerhaftes, dezentral bewirtschaftetes Essensangebot möglich machen. Die Mischküchen ermöglichen es, neben vorgefertigten Speisen, einen gewissen Anteil von Frischkost mit hohem Conveniencegrad vor Ort zuzubereiten. Gleichzeitig bieten Mischküchen eine hohe Flexibilität bei der Auswahl potentieller Betreiber / Pächter, um die angestrebte dezentrale Bewirtschaftung zu gewährleisten. Die Größe des Speisebereichs ist so ausgelegt, dass 150 Essensteilnehmer/innen gleichzeitig verpflegt werden können. Im Rahmen des geplanten Dreischichtbetriebes entspricht dies einem Versorgungsgrad von ca. 48 % der Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I sowie ca. 40 % der Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II der Bettinaschule.
    • B)Alternativen Keine
    • C)Lösung: Die Errichtung des Kantinenneubaus der Bettinaschule wird durchgeführt.
    • D)Kosten Die vorliegende Kostenberechnung schließt ab mit
  8. Investitionsbedarf 1.595.000,00 €
  9. Zugehörige Folgekosten : Keine
  10. Jahresfolgekosten
    • a)personelle Folgekosten Keine
    • b)sächliche Folgekosten 27.239,12 €
    • c)Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung 5,5 % 87.725,00 €
    • d)Abschreibung 72.762,00 €
  11. Jahreserträge
  12. Zuschuss aus dem "Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung“ : 90 % der vom Land festzusetzenden zuwendungsfähigen Kosten, höchstens 1.435.500 €.
  13. Stellenplanmäßige Auswirkungen Keine Anlage 1_Raumprogramm (ca. 20 KB) Anlage 2_Erlaeuteru ngsbericht (ca. 114 KB) Anlage 3_Plan_Entwurf& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 38 KB) Anlage 3_Plan_Grundr iss (nichtöffentlich - ca. 396 KB) Anlage 3_Plan_Schnitt& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 463 KB) Anlage 4_Kostendeck blatt (nichtöffentlich - ca. 83 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 10.02.2006, NR 2231 Antrag vom 06.02.2006, OF 490/2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 2 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 18.01.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2006Sie sind hier
    MM 8Bettinaschule, Kantinenneubau im Rahmen des Investitionsprogramms .Zukunft, Bildung und Betreuung.
    Magistratsvortrag
  2. 6. Februar 2006OFOF 490/2Bettinaschule .Kantinenneubau" hier: KonfliktvermeidungOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 10. Februar 2006NRNR 2231Föderalismusreform und Ganztagsbetreuung an Frankfurter SchulenSTVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFDPFAGREP
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP, FAG und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. GRÜNE, FDP, FAG und REP; CDU und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 2
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 12
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 8 wird zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 8 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2231 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 490/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. 5 CDU und GRÜNE gegen 1 CDU, 3 SPD und Die Linke. (= Annahme) bei Enthaltung 1 SPD und FDP

Schulausschusses
Sitzung 48 · 13.02.2006
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
REP (M 8 und NR 2231 = Annahme)FAG (M 8 = Annahme)E.l (M 8 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 8 und NR 2231 = Annahme) FAG und E.L. (M 8 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO I, TOP 33
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 8 und NR 2231 = Annahme)Die Linke (M 8 und NR 2231 = Annahme)BFF (M 8 und NR 2231 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 8 und NR 2231 = Annahme)E.l (M 8 und NR 2231 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (M 8 und NR 2231 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 49
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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