Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Ankauf einer Pavillonanlage für die Auslagerung von drei Kinderzentren: Kinderzentrum In der Römerstadt (KIZ 37), Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74),…

Vollständigen Titel anzeigen

Ankauf einer Pavillonanlage für die Auslagerung von drei Kinderzentren: Kinderzentrum In der Römerstadt (KIZ 37), Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74), Kinderzentrum Niederurseler Landstraße (KiZ 73) hier: Mehrbedarf

Vorlagentyp: M
3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt den Ankauf einer Pavillonanlage für die Auslagerung von drei Kinderzentren vor. Dies ist notwendig, da die bestehenden Gebäude abgerissen und neu errichtet werden müssen. Die Finanzierung erfolgt durch eine Umpriorisierung innerhalb des Erfolgsplans.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Am Forum — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.05.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Am Forum per E-Mail

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass
    • a)für den Ankauf einer Pavillonanlage für die Auslagerung von 3 Kinderzentren mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2020, § 5396 (M 7), ein Gesamtbetrag in Höhe von 3.011.851,88 € bewilligt wurde.
    • b)der Gesamtinvestitionsbedarf gem. beigefügtem Kostendeckblatt vom 12.10.2020 um 288.148,12 € auf insgesamt 3.300.000,00 € gestiegen ist.
    • c)die Betriebskommission den weiteren benötigten Mitteln in ihrer Sitzung am 03.11.2020 zugestimmt hat.
  2. Die zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 288.148,12 € werden bewilligt. Damit steigt der Gesamtinvestitionsbedarf auf 3.300.000,00 €. Die Finanzierung des Mehrbedarfs für den Ankauf der Pavillonanlage für die Auslagerung der 3 Kinderzentren Kinderzentrum In der Römerstadt (KIZ 37), Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74), Kinderzentrum Niederurseler Landstraße (KiZ 73) wird durch veränderte Prioritätensetzung innerhalb des Erfolgsplanes sichergestellt.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass in den Gesamtkosten nicht aktivierungsfähiger Aufwand für den Abbau in Höhe von 184.677,00 € brutto enthalten ist, der im Erfolgsplan des Betriebs zu buchen ist.
  4. Zur Finanzierung der aktivierungsfähigen Aufwendungen wird ein weiterer städtischer Investitionszuschuss von bis zu 103.471,12 € bewilligt.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass die Finanzierung des Investitionszuschusses durch Sollveränderung aus dem Ergebnishaushalt in den Teilfinanzhaushalt der Produktgruppe 20.02 sichergestellt werden kann. Im Rahmen des Jahresabschlusses 2020 ist eine Sollveränderung vom Ergebnishaushalt in den Teilfinanzhaushalt in Höhe von 103.471,12 € erfolgt.

Begründung

A. Zielsetzung

Im Stadtteil Heddernheim befinden sich die Kinderzentren In der Römerstadt (KIZ 37) und Bernadottestraße (KiZ 74) und Niederurseler Landstraße (KiZ 73). Die Gebäude der 3 Kinderzentren müssen abgerissen und neu errichtet werden. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.02.2020, § 5396 (M 7), wurden für den Ankauf einer Pavillonanlage für die Auslagerung von 3 Kinderzentren 3.011.851,88 € bewilligt. Gemäß dem beigefügten Kostendeckblatt werden zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 288.148,12 € benötigt. Die zusätzlichen Mittel werden wie folgt begründet: Die beschlossene Summe basiert auf der Kostenschätzung nach DIN 276 des Amtes für Bau und Immobilien vom 15.08.2019. Für die Kostenschätzung wurden seitens des Amtes für Bau und Immobilien Vergleichswerte anderer Containeranschaffungen zu Grunde gelegt und zum Ansatz gebracht. Die Kostenermittlung des Amtes für Bau und Immobilien liegt über 1 Jahr zurück. In diesem Zeitraum sind die Baukosten (vergl. Baukostendatenbank des statistischen Bundesamtes) durch die derzeitige Sonderkonjunktur stark gestiegen. Die Auslagerung ist für die Dauer von mindestens 6 Jahren vorgesehen. Aufgrund der Nutzungsdauer fordert die Bauaufsicht die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Wärmeschutz (ENEV). D.h., dass die energieeffiziente Ausstattung der Containeranlage umfänglicher ist, als bei den o.g. Vergleichsobjekten, die zur Kostenermittlung herangezogen wurden. Darüber hinaus ist aufgrund der Standzeit von mindestens 7 Jahren ein Gründach mit Retentionsbaukörpern erforderlich, um Retentionskörper im Erdreich einzusparen. Nachtauskühlungsklappen und dezentrale Lüftungsgeräte für die Luft-Hygiene sowie eine Brandmeldeanlage und höhere Sicherheitsanforderungen im Bereich elektrotechnische Installationen mussten berücksichtigt werden. Zudem führt die ausgereifte Gründungsplanung zu einem Mehrbedarf, dieser durch die Hanglage des Auslagerungsgeländes nicht zu vermeiden ist. Da die Planung des Kinderzentrums in der Römerstadt am weitesten fortgeschritten ist, soll mit der Auslagerung des Kinderzenrums In der Römerstadt im Jahr 2021 gestartet werden. Für das Kinderzentrum Bernadottestraße (KiZ 74) ist ein Baubeginn im Jahr 2023 und für das Kinderzentrum Niederurseler Landstraße (KiZ 73) ist ein Baubeginn im Jahr 2025 geplant. Aufgrund der Wirtschaftlichkeit und der Synergieeffekte wird Kita Frankfurt auf Empfehlung des Revisionsamtes eine Pavillonanlage ankaufen und für die Auslagerung von 3 Kinderzentren nutzen. Die Pavillonanlage soll auf dem öffentlichen Spielplatz "Am Forum" des Grünflächenamtes (angrenzend an das Kinderzentrum In der Römerstadt) aufgestellt werden. Das Grünflächenamt hat einer Standzeit der Pavillonanlage für ca. 7 Jahre zugestimmt. Nach der Nutzung der Pavillonanlage für die Auslagerung von drei Kinderzentren wird die weitere Verwendung geprüft und ggf. für eine Auslagerung an einem anderen Standort verwendet oder dem Amt für Bau und Immobilien angeboten bzw. ggf. veräußert.

C. Lösung

Durch den Ankauf einer Pavillonanlage werden die Kinderzentren In der Römerstadt (KIZ 37), Bernadottestraße (KiZ 74) und Niederurseler Landstraße (KiZ 73) seriell ausgelagert.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

  1. Investitionsbedarf insgesamt 3.300.000,00 €
  2. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Container Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2021 157.233,00 € 157.233,00 € 2022 2.958.090,00 € 2.958.090,00 € Gesamt brutto 3.115.323,00 € Abbau Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2028 184.677,00 € 184.677,00 € Gesamt brutto 184.677,00 €
  3. Zugehörige Folgekosten keine
  4. Jahresfolgekosten des Eigenbetriebs
    • a)personelle Folgekosten keine
    • b)sächliche Folgekosten - größere Bauunterhaltung - zusätzliche Betriebskosten keine keine
    • c)Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung keine - Abschreibung abzüglich Auflösung von Sonderposten keine
  5. Zusätzliche Jahreserträge keine
    • a)voraussichtliche Elternentgelte keine
    • b)Landeszuschuss keine
  6. Leistungen Dritter keine
  7. Sonstiges keine

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Mai 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.06.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 2 · 10.06.2021
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 62 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 15.06.2021
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELFFreie Wähler
Ablehnung:
AfD
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und FREIE WÄHLER (= Annahme) Gartenpartei (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 17.06.2021
TO II, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONFreie Wähler
Ablehnung:
AfD
Enthaltung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und FREIE WÄHLER gegen AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts); Gartenpartei (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen