Jüdische Akademie hier: Anpassung des Investitionskostenzuschusses
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, den Investitionskostenzuschuss für die Errichtung einer Jüdischen Akademie in Frankfurt am Main von 4,5 Mio. € auf 5,5 Mio. € zu erhöhen. Dies ist notwendig aufgrund gestiegener Baukosten, die nun insgesamt 34,5 Mio. € betragen. Die Finanzierung wird durch Zuschüsse des Bundes und des Landes unterstützt.
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E-Mail-Abo einrichtenBeschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Begründung
A. Zielsetzung
2018 wurde für das Bauvorhaben der Jüdischen Akademie mit Kosten von insgesamt ca. 15,6 Mio. € gerechnet. Aufgrund der aktualisierten Kostenberechnung, inklusive der notwendigen baulichen Sicherheitsmaßnahmen (durch das LKA gefordert), ergeben sich nun Kosten in Höhe von insgesamt 34,5 Mio. €. Es dient zur Kenntnis, dass die Bundesrepublik Deutschland mit 16 Mio. € und das Land Hessen mit 7 Mio. € (bisher 3 Mio. €) den Bau der Jüdischen Akademie in Frankfurt am Main unterstützen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. April 2020 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.06.2020 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER; CDU, SPD und GRÜNE (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL