Sportfördermittel hier: Bauinvestitionen Turn- und Sportverein Makkabi Frankfurt e. V.
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Vortrag des Magistrats vom 12.04.2019, M 54
Betreff: Sportfördermittel hier: Bauinvestitionen Turn- und Sportverein Makkabi Frankfurt e. V.
- Dem TuS Makkabi Frankfurt e.V. wird für die Errichtung von zwei Fußball-Kunstrasenplätzen, Kleinfeldern und einer Sporthalle mit Umkleide- und Funktionsräumen ein Zuschuss von maximal 4.500.000,- € bewilligt, vorbehaltlich der abschließenden Prüfung seitens des Revisionsamtes.
- Die erforderlichen Mittel hierfür stehen im Investitionsprogramm 2018 - 2021 in der Produktgruppe 21.16 (Sportförderung), Projektdefinitionen 5.007483, zur Verfügung.
- Die Abrisskosten des alten städtischen Umkleide- und Funktionsgebäudes werden übernommen. Die Finanzierung in Höhe von rd. 170.000,- € erfolgt aus vorhandenen Mitteln der Produktgruppe 21.15 (Kontengruppe 60, 61, 67-69 Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen).
- Nach Realisierung der Maßnahme kann dem TuS Makkabi Frankfurt e. V. für die Pflege und Unterhaltung der Sportstätte nach den aktuellen Sportförderrichtlinien eine Pauschalzuwendung in Höhe von 30.640,00,- € pro Jahr gewährt werden, sofern der Verein jährlich einen entsprechenden Antrag stellt und die erforderlichen Mittel hierfür im jeweiligen Haushaltsjahr in der Produktgruppe 21.16 (Kontengruppe 71, Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzausgaben) verfügbar sind.
- Es dient zur Kenntnis, dass bei einer Abschreibungsdauer von 40 Jahren mit einem Aufwand für Abschreibung in Höhe von bis zu 112.500.- € p. a. und mit einer kalkulatorischen Verzinsung von bis zu 61.875.- € p.a. zu rechnen ist. Mit der Maßnahme sind keine zusätzlichen personellen Folgekosten verbunden. Begründung: Der vorliegende Antrag des TuS Makkabi Frankfurt e. V. wurde noch nicht abschließend geprüft. Die zuwendungsfähigen Kosten werden auf den Betrag begrenzt, der sich aus dem Prüfungsergebnis des Revisionsamtes ergibt. Der Zuschussbetrag von maximal 4.500.000,- € für das nachfolgend beschriebene Bauvorhaben ist zur ordnungsgemäßen Weiterführung der Vereinsarbeit erforderlich. Die Finanzierung der Maßnahme wird erst durch die Zuschussleistung gesichert. Der TuS Makkabi Frankfurt e.V. nutzt bisher für den Trainings- und Wettkampfbetrieb seiner rd. 1.300 Mitglieder neben Räumlichkeiten der Jüdischen Gemeinde insbesondere städtische Einrichtungen (u. a. die Sportanlagen Bertramswiese und Sportpark Preungesheim, Elisabethenschule, Werner-von Siemens-Schule, Liesel-Oestreicher-Schule). Da diese städtischen Sportstätten auch anderen Turn- und Sportvereinen Frankfurts zur Verfügung gestellt werden, kann die starke Nachfrage nach zusätzlichen Sportangeboten vor allem für die zahlreichen Jugendlichen - der Verein verfügt über einen Jugendanteil von über 61% - nicht mehr abgedeckt werden. Der TuS Makkabi beabsichtigt daher, auf einer in Erbpacht übernommenen Geländefläche der städtischen Sportanlage Dornbusch/Wilhelm-Epstein-Straße eine Vereinssportstätte (Sporthalle, Fußballplätze, Kleinfelder) zu errichten. Im städtischen Investitionsprogramm 2018 - 2021 wurde daher für dieses Bauvorhaben ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 4.500.000,- € eingestellt. Die Aufwendungen für dieses Vorhaben betragen nach aktuellem Stand ca. 9.300.000,- €. Nach Prüfung der eingereichten Unterlagen und dem Abzug der nicht zuwendungsfähigen Kosten - u.a. anteilige Kosten für ein Büro (135.000.- €), Videoüberwachungsanlagen (ca. 60.000.- €), Wartungskosten und Pflegegeräte der Kunstrasenplätze (ca. 44.000.- €) oder mobile Tore (ca. 20.000.- €) - wurden für das Gesamtprojekt zuwendungsfähige Aufwendungen in Hohe von ca. 9.000.000,- € ermittelt. Dem TuS Makkabi gehören aktuell 1.309 Mitglieder an, davon 804 Kinder und Jugendliche. Bei einem Jugendanteil des Vereins von 61,4 % beläuft sich der städtische Förderbetrag auf 50% der zuwendungsfähigen Aufwendungen, hier maximal 4.500.000,- €. Der Magistrat unterstützt die Frankfurter Sportvereine bei Neubauten sowie größeren Sanierungs-, Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen an ihren vereinseigenen Sportstätten auf Grundlage der Sportförderrichtlinien und stellt damit sicher, dass die Vereine einen reibungslosen Sportbetrieb ermöglichen können, um die Attraktivität für ihre Mitglieder zu erhalten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. April 2019 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 22 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.06.2020 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf22 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass unter Ziffer 1. die Worte "zwei Fußball-Kunstrasenplätzen," ersatzlos gestrichen werden)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz), BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass unter Ziffer 1. die Worte "zwei Fußball-Kunstrasenplätzen," ersatzlos gestrichen werden)