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Bebauungsplan Nr. 851 Ä - Gateway Gardens - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB

Vorlagentyp: M
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 12.04.2019, M 49

Betreff: Bebauungsplan Nr. 851 Ä - Gateway Gardens -

  1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a. F. i. V. m. § 245c (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.09.2013, § 3631 (M 128) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 0_Satzung_S_01-03 (nicht öffentlich - ca. 209 KB) Anlage 0_Satzung_S_04-52 (nicht öffentlich - ca. 5 MB) Anlage 0_Satzung_S_53 (nicht öffentlich - ca. 4 KB) Anlage 0_Satzung_S_54-55 (nicht öffentlich - ca. 58 KB) Anlage 0_Satzung_S_56-57 (nicht öffentlich - ca. 15 KB) Anlage 1_BPlan_Blatt-1 (ca. 7 MB) Anlage 1_BPlan_Blatt-2 (ca. 8,7 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 185 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 3 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. April 2019 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2019 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 31 · 10.05.2019
TO I, TOP 80
Angenommen
Der Vorlage M 49 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF und fraktionslos (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 30 · 13.05.2019
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 49 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurter
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 14.05.2019
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage M 49 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDFrankfurter
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD und FRANKFURTER (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 21.05.2019
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 49 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurter
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 23.05.2019
TO II, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 49 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurter
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FRAKTION gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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