Sanierung Theatertunnel in Frankfurt am Main; Bw A1 Mehrkostenvorlage

Vortrag des Magistrats vom 06.03.2009, M 48

Betreff: Sanierung Theatertunnel in Frankfurt am Main; Bw A1 Mehrkostenvorlage Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.07.2006, § 527 (M 105)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Stvv mit Beschluss vom 13.07.2006, § 527 (M 105 vom 02.06.2006) der Sanierung des Theatertunnels mit einem Kostenaufwand in Höhe von 5.677.000 € zugestimmt hat.
2. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass im Zuge der Sanierungsarbeiten zusätzliche Leistungen und Kosten angefallen sind, die bei der ursprünglichen Bauvorbereitung nicht vorhersehbar, zur Sanierung des Theatertunnels aber unbedingt erforderlich waren.
3. Der Nachtrag zur Sanierung des Theatertunnels wird nach Maßgabe der vorliegenden Kostenübersicht in Höhe von 3.576.130,00 € genehmigt.
4. Der Magistrat wird beauftragt, die zusätzlichen Sanierungsleistungen des Theatertunnels auszuführen. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Leistungen zur Erlangung der Konformität gemäß RABT-2006, einschließlich der zugehörigen Ingenieurleistungen. Die hierfür zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 3.576.130,00 € werden in der Produktgruppe 16.03, Sachkonto 5.001264 freigegeben.
5. Es dient zur Kenntnis, dass es sich bei den zusätzlichen Sanierungsleistungen des Theatertunnels um keine Zuschussmaßnahme im Sinne des GVFG und FAG handelt und daher keine Fördermittel beantragt werden können.
6. Es dient zur Kenntnis, dass die jährlichen Folgekosten für die Tunnelunterhaltung insgesamt ca. 1.018.157,- € betragen (siehe Begründung, Abschnitt D.4). Die Deckung dieser Folgekosten ist innerhalb der zuständigen Dezernate sicherzustellen.
7. Das Dezernat VI/Amt für Straßenbau und Erschließung wird nach Beendigung der Sanierungsarbeiten unverzüglich die Bauabrechnung und die festgestellten Herstellungskosten über das Revisionsamt dem Magistrat zur Kenntnis geben. Begründung:
   • A)Zielsetzung Über die bereits beschlossene Sanierung des Tunnels nach der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln - RABT 2003 - sind nunmehr auch die zusätzlich geforderten Sicherheitseinrichtungen gemäß der geänderten Richtlinie -RABT 2006- unbedingt erforderlich. Der erst während der Baumaßnahme zusätzlich ersichtlich gewordene Sanierungsbedarf wurde im Rahmen der laufenden Bauarbeiten behoben.
   • B)Lösung Der geschlossene Tunnelteil von 415 m Länge liegt im Grenzbereich der RABT 2006 und der zusätzlichen technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauwerke - ZTV-ING, Teil 5 Tunnelbau. Die hier vorliegenden zusätzlich erforderlichen Leistungen sind weitestgehend an die Forderungen der o. g. Normen angepasst und wurden mit den Fachämtern der Stadt Frankfurt am Main und dem Hessischen Landesamt für Straßen- und Verkehrswesen in Wiesbaden (HSVV), über dessen Tunnelleitzentrale in Eschwege künftig auch der Theatertunnel überwacht und gesteuert wird, abgestimmt. Die zusätzlichen Sanierungsarbeiten erfolgten im Rahmen der laufenden Arbeiten und werden über die bis zum
8. August 2008 bestehende halbseitige Sperrung hinaus, bis voraussichtlich Januar 2009 abgeschlossen sein. Die weiteren Arbeiten können überwiegend unter laufenden Verkehr ausgeführt werden. Vereinzelt erforderliche Tunnelsperrungen können überwiegend außerhalb der Hauptverkehrszeiten durchgeführt werden. Technische Gestaltung / Umsetzung Die vorhandene, teils schadhafte Abdichtung der Notgehwege musste nach Freilegung der Randkappen auf der gesamten Länge mit Gussasphalt erneuert werden. Nach Rückbau der Tunnelverkleidung und Abbruch der Notgehwege wurden zahlreiche Schadstellen sichtbar, welche zusätzlich umfangreich zu sanieren waren. In den Trogbereichen wurde eine zusätzliche Fugensanierung erforderlich. In diesem Zusammenhang erfolgte auch die Sanierung der Waschbetonplatten sowie die Beschichtung der Geländer und Trogwände. Die im Rahmen von Bauunterhaltungsmaßnahmen ohnehin beabsichtigte Erneuerung der schadhaften Straßendeckschicht wurde im Zuge der laufenden Baumaßnahme durchgeführt. Hierdurch konnte auch eine Schallreduzierung erreicht werden. Die brandschutztechnische Sanierung musste auch in den Betriebsräumen, einschließlich der hierzu erforderlichen Asbestentsorgung, durchgeführt werden. Die defekte Polizeifunkanlage musste komplett erneuert werden. Entsprechend den Forderungen der RABT-2006 musste die gesamte Tunneltechnik auf der Steuerungsebene so angepasst werden, dass die Schaltbefehle von einer zentralen Leitstelle aus zu bedienen sind. Die Anbindung erfolgt über den entsprechend kompatibel zu erweiternden Tunnelleitrechner über eine Standleitung an die Tunnelleitzentrale des HSVV in Eschwege.
   • C)Alternativen Alternativen entfallen, da die zusätzlichen Leistungen zur Erlangung der RABT-T Konformität erforderlich sind und in dieser Form bereits weitestgehendst umgesetzt sind.
   • D)Finanzierung / Kosten
9. Investitionsbedarf Die Investitionskosten für die geplante Sanierung erhöhten sich von 5.677.000,- € für Nachtragsleistungen um 2.824.745,- € 8.501.745,- € und Kosten für Leitzentrale u. Management um 735.000,- € auf 9.236.745,- €
10. Finanzierungsbedarfszeitraum Zusätzliche Verpflichtung: 2008 3.576.130,- € Vorgesehene Jahresraten: 2008 2.000.000,- € 2009 1.559.745,- €
11. Zugehörige Folgeinvestitionen: - entfällt -
12. Jahresfolgekosten:
    • a)Personelle Ausgaben Vertrag mit HSVV (TLZ Eschwege) 74.000,- € Tunnelmanager u. techn.Betreuung durch FAAG 29.000,- €
    • b)Sachausgaben Standleitung zum KC-Tunnel 30.000,- € Wartungsverträge 120.000,- € 1,0 % von 8.501.745,- € (Gesamtkosten) 85.018,- € Die Sachausgaben sind im Rahmen der Budgets der zuständigen Dezernate sicherzustellen.
    • c)Kapitalkosten
13. Kalkulatorische Verzinsung 5 % von 8.501.745,- € (Eigenanteil Stadt Frankfurt a. Main) 425.087,- €
14. Abschreibung 3,0 % von 8.501.745,- € (Gesamtkosten) 255.052,- € Jahresfolgekosten insgesamt 1.018.157,- €
15. Jahreserträge: - entfällt -
16. Leistungen Dritter: - entfällt -
17. Stellenplanmäßige Auswirkungen: - entfällt -
18. Sonstiges: Einmalige Kosten zur Einführung des Tunnelmanagements und Ablöse KC-Tunnel (Tunnelleitzentrale); s.o. 735.000,- € Anlage 1 (ca. 13 KB) #