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Elternentgelte für die Betreuung von Kleinkindern ab einem Jahr in altersstufenübergreifenden Kindergartengruppen

Vorlagentyp: M
Schulen und BildungKinder, Jugend und Familie
101 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren19 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 26.01.2001, M 47

Betreff:

Elternentgelte für die Betreuung von Kleinkindern ab einem Jahr in altersstufenübergreifenden Kindergartengruppen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 11.05.2000, § 5927

- B 102/00 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Februar 2000BB 102Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten - Entwicklungsplanung in Frankfurt am Main hier: Umsetzungsplanung Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz - FortschreibungMagistratsbericht
  2. 26. Januar 2001Sie sind hier
    MM 47Elternentgelte für die Betreuung von Kleinkindern ab einem Jahr in altersstufenübergreifenden Kindergartengruppen
    Magistratsvortrag
  3. 25. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 101 WochenBB 133Elternentgelt für die Betreuung von Kleinkindern in altersstufenübergreifenden KindergartengruppenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 13
Sitzung 38 · 06.02.2001
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 39 · 08.02.2001
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung von 1 GRÜNEN und F.D.P.

OBR 2
Sitzung 39 · 12.02.2001
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 37 · 12.02.2001
TO I, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 39 · 12.02.2001
TO II, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 36 · 13.02.2001
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 13.02.2001
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 39 · 13.02.2001
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 39 · 15.02.2001
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen BFF (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 36 · 16.02.2001
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 37 · 16.02.2001
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 39 · 16.02.2001
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 40 · 19.02.2001
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1., 3. und 4)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneREPCDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffern 1., 3. und 4.: SPD, GRÜNE REP und F.D.P.; CDU Votum im Haupt- und Finanzausschuss zu Ziffer 2.: GRÜNE, REP und F.D.P.; CDU und SPD Votum im Haupt- und Finanzausschuss

OBR 14
Sitzung 29 · 19.02.2001
TO I, TOP 8
Abgelehnt
Die Vorlage M 47 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis)

OBR 9
Sitzung 38 · 22.02.2001
TO I, TOP 41
Angenommen
Die Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage M 47 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Aktuelle Vorlage

M_47_2001Elternentgelte für die Betreuung von Kleinkindern ab einem Jahr in altersstufenübergreifenden Kindergartengruppen

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