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Bruchstraße 16 (ehemaliges Straßenbahndepot Sachsenhausen); Begründung eines Mietverhältnisses

Vorlagentyp: M
4 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.02.2007, M 37

Betreff:

Bruchstraße 16 (ehemaliges Straßenbahndepot Sachsenhausen); Begründung eines Mietverhältnisses

  1. Es wird zugestimmt, dass für das Bibliothekszentrum Süd Räumlichkeiten in der Liegenschaft Bruchstraße 16 zu folgenden Bedingungen angemietet werden: Vermieter: Depot Sachsenhausen GmbH & Co. KG, Savignystraße 55, 60325 Frankfurt am Main Mietfläche: 1.063 m² sowie ein Kfz-Abstellplatz Mietzins: 15.679,25 € monatlich (14,75 €/m²) 119,00 € monatlich für den Kfz-Stellplatz Mietnebenkosten: 2,75 €/m² monatlich als Vorauszahlung Mietanpassung: Veränderung des Verbraucherpreisindexes für Deutschland um 7,5 Punkte. Mietbeginn: Zwischen dem 30.06. und dem 31.12.2008 Laufzeit: 15 Jahre mit einer Option auf weitere fünf Jahre Umbau- und Herrichtungskosten: Gehen zu Lasten des Vermieters. Die Miete und die Nebenkosten werden bei der Kostenstelle 440056 veranschlagt. Begründung: Die Stadtteilbibliothek Sachsenhausen ist derzeit in der angemieteten, nicht barrierefreien und dringend umbau- und renovierungsbedürftigen Liegenschaft Dreieichstraße 59 untergebracht. Gemäß Stadtverordnetenbeschluss § 6164 vom 16.10.2003 ist diese Bibliothek zum Bibliothekszentrum Süd auszubauen. Die Größenordnung der benötigten Flächen für das Bibliothekszentrum Süd inklusive Büros ist mit ca. 1.000 m² zu veranschlagen und orientiert sich dabei an die Zentren West (Höchst) und Nord (Nordweststadt Bibliothek). In der Liegenschaft Dreieichstraße 59 ist eine entsprechende Umsetzung bei einer derzeitigen Mietfläche von ca. 680 m² und keinen Erweiterungsmöglichkeiten nicht realisierbar. Aus diesem Grund bietet sich an, in dem ehemaligen Straßenbahndepot Sachsenhausen in der Nähe vom Südbahnhof mit Anschlüssen an S-Bahn, U-Bahn, Straßenbahn und Busse neue Räumlichkeiten anzumieten, zumal in dieser Liegenschaft eine deutliche Verbesserung des barrierenfreien Zugangs erzielt werden kann. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 28.02.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Februar 2007 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.03.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 11 · 16.03.2007
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 37 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 9 · 19.03.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREPNPDÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 27.03.2007
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG; BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO II, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 37 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREPNPDE.lÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP, NPD und E.L.; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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