Bruchstraße 16 (ehemaliges Straßenbahndepot Sachsenhausen); Begründung eines Mietverhältnisses
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Savignystraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
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Vortrag des Magistrats vom 23.02.2007, M 37
Betreff:
Bruchstraße 16 (ehemaliges Straßenbahndepot Sachsenhausen); Begründung eines Mietverhältnisses
- Es wird zugestimmt, dass für das Bibliothekszentrum Süd Räumlichkeiten in der Liegenschaft Bruchstraße 16 zu folgenden Bedingungen angemietet werden: Vermieter: Depot Sachsenhausen GmbH & Co. KG, Savignystraße 55, 60325 Frankfurt am Main Mietfläche: 1.063 m² sowie ein Kfz-Abstellplatz Mietzins: 15.679,25 € monatlich (14,75 €/m²) 119,00 € monatlich für den Kfz-Stellplatz Mietnebenkosten: 2,75 €/m² monatlich als Vorauszahlung Mietanpassung: Veränderung des Verbraucherpreisindexes für Deutschland um 7,5 Punkte. Mietbeginn: Zwischen dem 30.06. und dem 31.12.2008 Laufzeit: 15 Jahre mit einer Option auf weitere fünf Jahre Umbau- und Herrichtungskosten: Gehen zu Lasten des Vermieters. Die Miete und die Nebenkosten werden bei der Kostenstelle 440056 veranschlagt. Begründung: Die Stadtteilbibliothek Sachsenhausen ist derzeit in der angemieteten, nicht barrierefreien und dringend umbau- und renovierungsbedürftigen Liegenschaft Dreieichstraße 59 untergebracht. Gemäß Stadtverordnetenbeschluss § 6164 vom 16.10.2003 ist diese Bibliothek zum Bibliothekszentrum Süd auszubauen. Die Größenordnung der benötigten Flächen für das Bibliothekszentrum Süd inklusive Büros ist mit ca. 1.000 m² zu veranschlagen und orientiert sich dabei an die Zentren West (Höchst) und Nord (Nordweststadt Bibliothek). In der Liegenschaft Dreieichstraße 59 ist eine entsprechende Umsetzung bei einer derzeitigen Mietfläche von ca. 680 m² und keinen Erweiterungsmöglichkeiten nicht realisierbar. Aus diesem Grund bietet sich an, in dem ehemaligen Straßenbahndepot Sachsenhausen in der Nähe vom Südbahnhof mit Anschlüssen an S-Bahn, U-Bahn, Straßenbahn und Busse neue Räumlichkeiten anzumieten, zumal in dieser Liegenschaft eine deutliche Verbesserung des barrierenfreien Zugangs erzielt werden kann. Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 28.02.2007
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Februar 2007 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.03.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG; BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, REP, NPD und E.L.; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)