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Bebauungsplan Nr. 871 - Gewerbegebiet Alte Kläranlage Schwanheim hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 21.12.2012, M 288

Betreff: Bebauungsplan Nr. 871 - Gewerbegebiet Alte Kläranlage Schwanheim hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.03.2009, § 5706 (M 28) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 902 KB) Anlage 2_Textteil (ca. 68 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 3,1 MB) Anlage _Vorlagentext_S_1-3 (nicht öffentlich - ca. 336 KB) Anlage _Vorlagentext_S_4-50 (nicht öffentlich - ca. 1,9 MB) Anlage _Vorlagentext_S_51-52 (nicht öffentlich - ca. 13 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Dezember 2012 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.01.2013 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

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Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 16 · 17.01.2013
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER; CDU, GRÜNE und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 21.01.2013
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER; CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 6
Sitzung 17 · 22.01.2013
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 288 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrüneLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 16 · 22.01.2013
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDRömerFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und RÖMER; CDU, GRÜNE und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 29.01.2013
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) NPD (= Enthaltung) REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 31.01.2013
TO II, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 288 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömerREP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

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