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Erhebung ausgleichender Kostenbeteiligungen bei der Nutzung städtischer Sportanlagen oder vereinseigener Sportanlagen, für die die Stadt Zahlungen leistet

Vorlagentyp: M
Sport, Freizeit und Bäder
21 SitzungenAngenommen

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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 13.12.1996, M 266

Betreff: Erhebung ausgleichender Kostenbeteiligungen bei der Nutzung städtischer Sportanlagen oder vereinseigener Sportanlagen, für die die Stadt Zahlungen leistet Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.1995, § 3701

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Dezember 1996 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 21 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.02.1997 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 2
Sitzung 40 · 13.01.1997
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 43 · 16.01.1997
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 266 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 38 · 17.01.1997
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 35 · 17.01.1997
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 39 · 20.01.1997
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 38 · 21.01.1997
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 41 · 21.01.1997
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 38 · 21.01.1997
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 36 · 21.01.1997
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 38 · 21.01.1997
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme bei Enthaltung SPD

OBR 6
Sitzung 37 · 21.01.1997
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 37 · 23.01.1997
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 40 · 23.01.1997
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen F.D.P. (= Ablehnung)

OBR 8
Sitzung 36 · 23.01.1997
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 37 · 24.01.1997
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 30 · 27.01.1997
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 266 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 28.01.1997
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 266 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 35 · 28.01.1997
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Sportausschusses
Sitzung 44 · 13.02.1997
TO I, TOP 3
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 25.02.1997
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 27.02.1997
TO II, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 266 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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M_266_1996Erhebung ausgleichender Kostenbeteiligungen bei der Nutzung städtischer Sportanlagen oder vereinseigener Sportanlagen, für die die Stadt Zahlungen leistet

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