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Bebauungsplan Nr. 884 - Gräfstraße/Sophienstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren7 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.11.2012, M 259

Betreff: Bebauungsplan Nr. 884 - Gräfstraße/Sophienstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9566 (M 38) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 4,9 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 11 KB) Anlage 3_Begr (ca. 922 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_1-3 (nicht öffentlich - ca. 334 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_23 (ca. 7 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_4-22 (nicht öffentlich - ca. 2 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 18.02.2013, NR 525

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2012Sie sind hier
    MM 259Bebauungsplan Nr. 884 - Gräfstraße/Sophienstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 18. Februar 2013NRNR 525Bebauungsplan Gräfstraße/SophienstraßeSTVV-Antrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 2
Sitzung 18 · 21.01.2013
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 259 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneCDUSPD
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 GRÜNE, CDU und SPD gegen LINKE. (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 21.01.2013
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 259 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 16 · 22.01.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDRömerFDPFreie WählerPiraten
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und RÖMER; LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 29.01.2013
TO II, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 259 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 17 · 18.02.2013
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 525 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
FDPRömer
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Piraten (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 525) zu 2. FDP und RÖMER gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme); CDU, GRÜNE, SPD und Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 26.02.2013
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage M 259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 525 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 259 = Ablehnung, NR 525 = Annahme)REP (M 259 = Annahme, NR 525 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömer
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 525) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 259 = Ablehnung, NR 525 = Annahme) REP (M 259 = Annahme, NR 525 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 19 · 28.02.2013
TO II, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage M 259 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 525 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerPiratenRömerREP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömerREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPRömerREP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 525) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER und REP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, FDP, RÖMER und REP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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