Erinnerungsstätte an der Großmarkthalle hier: Ergänzende Bau- und Finanzierungsvorlage
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Vortrag des Magistrats vom 20.12.2013, M 253
Betreff: Erinnerungsstätte an der Großmarkthalle hier: Ergänzende Bau- und Finanzierungsvorlage Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2012, § 2524 (M 251)
- Es dient zur Kenntnis, dass sich die Baumaßnahmen für die Erinnerungsstätte an der Großmarkthalle in den Teilbereichen 1 und 2a bereits im Bau befindet. Mit der Fertigstellung ist bis zum Frühjahr 2014 zu rechnen.
- Der Ausführung des Teilbereiches 2b mit der Sanierung des Stellwerks und dem historischen Treppenaufgang sowie dem teilweisen Abriss und Neubau des Fußgängersteigs wird zugestimmt. Die Kosten belaufen sich auf 3.583.000 € und werden bewilligt.
- Die Gesamtinvestition der Erinnerungsstätte beläuft sich auf 8.370.000 € und liegt somit im ursprünglich geschätzten Kostenrahmen. Die EZB trägt davon 1 Mio. €. Die bisher prognostizierte Einsparung in Höhe von 500.000 € kann durch die erhöhten Kosten für den Abriss und Neubau des Fußgängerstegs nicht realisiert werden.
- Für diese Investitionsmaßnahme fallen jährliche Folgekosten an: Finanzierungskosten: 269.887 € Sachkosten: 25.220 € Diese sind für die entsprechenden Haushalte vorzusehen.
- Es dient zur Kenntnis, dass mittelfristig eine Radwegeverbindung auf der Höhe des Bahndamms entlang und über den Fußgängersteig geführt werden soll. Dazu muss der historische Aufgang zum Fußgängersteig entfallen und eine neue Treppe über die Druckerhöhungsanlage geschaffen werden. Die notwendigen Voruntersuchungen sind bereits gemacht, die Umsetzung gemäß des Konzeptes der Erinnerungsstätte und die Finanzierung diese Anpassungen muss jedoch über die Maßnahme Radwegeverbindung erfolgen. Begründung: A: Zielsetzung Mit der Umsetzung der Maßnahmen des Teilbereiches 2b wird die Erinnerungsstätte auf der Grundlage des ausgewählten Konzepts vollständig hergestellt sein. B: Alternativen Keine C: Lösung Das Gesamtkonzept für die Erinnerungsstätte an der Großmarkthalle wird bereits für die Teilbereiche 1 (Keller in der Großmarkthalle) und 2a (Weg von der Sonnenmannstraße bis zum Stellwerk) umgesetzt und voraussichtlich im Frühjahr 2014 abgeschlossen sein Die Sanierung des Stellwerks, des historischen Treppenaufgangs und der Abriss und Neubau des Fußgängerstegs (Teilbereich 2b) in enger Abstimmung mit dem Denkmalamt und dem Straßenbauamt sollen im Frühjahr 2014 begonnen werden. Die bisher geplante Sanierung des Fußgängerstegs ist durch die marode Bausubstanz finanziell kaum günstiger als der Abriss und Neubau, birgt trotz der aufwändigen Voruntersuchungen ein hohes Kostenrisiko und ist im Hinblick auf die spätere Nutzung als Radweg nicht wirtschaftlich. Deshalb hat man sich für den teilweisen Abbruch des Steges und Neubau entschieden. Die Maßnahme kann erst nach Abstimmung mit allen Beteiligten einschließlich der Deutschen Bahn erfolgen und auch erst dann, wenn die übrigen Baustellen abgeschlossen sind. Ziel war es, die Maßnahme im Frühjahr 2014 abzuschließen und damit die Erinnerungsstätte als Ganzes der Öffentlichkeit vorzustellen. Es zeichnet sich allerdings ab, dass die EZB den Neubau und den anschließenden Umzug nicht vor Ende 2014 abgeschlossen haben wird. Darüber hinaus ist mit einer gewissen Zeit für die Inbetriebnahme der Sicherungseinrichtungen zu rechnen, so dass das Jüdische Museum Führungen erst danach anbieten kann und der Keller der Großmarkthalle auch erst dann der Öffentlichkeit zugänglich sein wird. Gezeigt werden kann bis dahin nur der Weg von der Sonnemannstraße mit den Zitaten bis zum Fußgängersteg und dem Stellwerk. Es ist mittelfristig geplant, einen Fuß- und Radweg entlang der Bahn und bis zum Ostpark zu führen; im Rahmen des geplanten Grüngürtelschlusses auf der erhöhten Ebene des Bahndamms. Dann muss die historische Treppe zum Fußgängersteg aufgrund ihrer Lage entfallen und eine neue Treppe geschaffen werden. Die bisherigen Untersuchungen haben gezeigt, dass die zukünftige Treppe im Bereich der Pumpstation direkt neben dem Stellwerk errichtet werden kann. Die grundlegenden Vorarbeiten dazu werden innerhalb der Maßnahme der Erinnerungsstätte realisiert, die weitergehenden Ausführungen werden erfolgen, sobald sie wegen des Fuß- und Radweges notwendig werden und müssen dann innerhalb dieser neuen Maßnahme ausgeführt und finanziert werden. D: Kosten
- Der Investitionsbedarf für den Teilbereich 2b beträgt 3.583.000 € brutto. Voraussichtlicher Mittelabfluss: 2014 1.950.000 € 2015 1.633.000 €
- Jahresfolgekosten:
- a)Sachkosten Strom- und Unterhaltungskosten Beleuchtung mit Reinigung / Winterdienst 3.560 € Bauunterhaltung 21.660 €
- b)Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung 143.320 € Abschreibung 126.567 € Anlage Konzept-_und_Entwurfsbeschreibung (ca. 312 KB) Anlage Kostendeckblatt (ca. 280 KB) Anlage Uebersichtsplan (ca. 335 KB) Vertraulichkeit: Nein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Dezember 2013 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.01.2014 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER gegen FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichtes)