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Erhaltungssatzung Nr. 30 - Frankfurt am Main-Fechenheim-Süd; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

Vorlagentyp: M
Stadtplanung
16 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 241

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 30 - Frankfurt am Main-Fechenheim-Süd; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

Vorgang:

Ä n d e r u n g:

Der Beschluß des Grüngürtelausschusses vom 25.01.1993 wurde modifiziert. Vergleiche Anhang der Niederschrift des Grüngürtelausschusses zur 37. Sitzung vom 25.01.1993.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Oktober 1992 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 16 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.02.1993 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
OBR 11
Sitzung 36 · 03.11.1992
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 241 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)

Planungsausschusses
Sitzung 38 · 16.11.1992
TO I, TOP 50
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Grüngürtelausschusses
Sitzung 35 · 16.11.1992
TO I, TOP 19
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 70 · 19.11.1992
TO II, TOP 26
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 19.11.1992
TO II, TOP 49
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 39 · 14.12.1992
TO I, TOP 27
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Grüngürtelausschusses
Sitzung 36 · 14.12.1992
TO I, TOP 16
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 72 · 17.12.1992
TO II, TOP 29
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 17.12.1992
TO II, TOP 64
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 40 · 25.01.1993
TO I, TOP 25
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Grüngürtelausschusses
Sitzung 37 · 25.01.1993
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 241 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Delegation auf den Planungsausschuß)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 28.01.1993
TO II, TOP 78
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 74 · 28.01.1993
TO II, TOP 32
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 241 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage M 241 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 241 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Fraktionslose (Nichtbeteiligung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 76 · 25.02.1993
TO I, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage M 241 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Ablehnung)

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