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Erhaltungssatzung Nr. 28 - Frankfurt am Main-Preungesheim; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

Vorlagentyp: M
Stadtplanung
14 SitzungenAngenommen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 239

Betreff:

Erhaltungssatzung Nr. 28 - Frankfurt am Main-Preungesheim; hier: Aufstellungsbeschluß - § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Oktober 1992 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 14 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.02.1993 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
OBR 10
Sitzung 36 · 03.11.1992
TO I, TOP 16
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 38 · 16.11.1992
TO I, TOP 48
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 70 · 19.11.1992
TO II, TOP 24
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 19.11.1992
TO II, TOP 47
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 37 · 01.12.1992
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage M 239 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und F.D.P. gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

Planungsausschusses
Sitzung 39 · 14.12.1992
TO I, TOP 25
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 72 · 17.12.1992
TO II, TOP 27
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 17.12.1992
TO II, TOP 62
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 40 · 25.01.1993
TO I, TOP 23
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 74 · 28.01.1993
TO II, TOP 30
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 28.01.1993
TO II, TOP 76
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 239 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 76 · 25.02.1993
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 25.02.1993
TO I, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 239 wird mit der Maßgabe in der vorgelegten Fassung zugestimmt, daß der Magistrat beauftragt wird, zu prüfen und zu berichten, ob und wie der folgende Text Bestandteil der Satzung werden kann: 1. Angestrebt wird mit diesen Erhaltungssatzungen die Erhaltung der städtebaulichen Gestalt der Ortskerne einschließlich ihrer historisch gewachsenen Übergänge in die freie Landschaft. Elementarer Bestandteil der Ortsgestalt sind nicht nur Bauwerke, sondern auch Freiflächen, nicht nur straßenbegleitende, sondern auch rückwärtige Ansichten. 2. Zum prägenden Landschaftsbild und zur städtebaulichen Gestalt im obigen Sinne gehören auch die offenen Übergänge von rückwärtigen Freiflächen oder der rückwärtigen Bebauung, soweit sie in den Grüngürtel (Niddatal) führen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Fraktionslose (Nichtbeteiligung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: (über den Ausschußbericht) Einstimmige Annahme. Fraktionslose (= Nichtbeteiligung)

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