Bebauungsplan Nr. 879 - Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
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Vortrag des Magistrats vom 29.10.2012, M 238
Betreff: Bebauungsplan Nr. 879 - Nördlich Hospitalstraße - Klinikum Höchst - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.07.2010, § 8365 (M 76) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 1,6 MB) Anlage 2_Begr_BPlan (ca. 580 KB) Anlage 3_Textt_BPlan (ca. 16 KB) Anlage Vorlagentext_S1-4 (nicht öffentlich - ca. 412 KB) Anlage Vorlagentext_S23 (nicht öffentlich - ca. 6 KB) Anlage Vorlagentext_S5-22 (nicht öffentlich - ca. 594 KB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Oktober 2012 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.12.2012 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, auf den Wohnbauflächen 30 Prozent der Fläche gemäß § 9 Absatz 1 Ziffer 7. BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen) und Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgebrachte Stellungnahme unter Ziffer II. Nr. 3 Berücksichtigung findet) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, auf den Wohnbauflächen 30 Prozent der Fläche gemäß § 9 Absatz 1 Ziffer 7. BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen) und Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgebrachte Stellungnahme unter Ziffer II. Nr. 3 Berücksichtigung findet) sowie RÖMER (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, auf den Wohnbauflächen 30 Prozent der Fläche gemäß § 9 Absatz 1 Ziffer 7. BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen) und Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgebrachte Stellungnahme unter Ziffer II. Nr. 3 Berücksichtigung findet)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER und REP gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, auf den Wohnbauflächen 30 Prozent der Fläche gemäß § 9 Absatz 1 Ziffer 7. BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen) sowie Piraten (= Annahme mit der Maßgabe, dass die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs vorgebrachte Stellungnahme unter Ziffer II. Nr. 3 Berücksichtigung findet) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)