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Jahresabschluss 2007 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2007

Vorlagentyp: M
2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 04.12.2009, M 238

Betreff:

Jahresabschluss 2007 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2007

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 06.11.2008, § 4863 (M 109)

  1. Die Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2007 dienen zur Kenntnis.
  2. Es dient weiter zur Kenntnis, dass der Magistrat die Stellungnahmen zum Schlussbericht umgehend nachreichen und die Entlastung nach § 114 u HGO beantragen wird.

Begründung:

Das Revisionsamt hat die Schlussberichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2007 dem Magistrat vorgelegt.

Der Magistrat wird umgehend zu den Prüfbemerkungen Stellung nehmen und die Entlastung gem. § 114 u HGO beantragen.

Anlage 1 (ca. 5 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Dezember 2009 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.01.2010 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 26.01.2010
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 238 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeREP
Enthaltung:
Freie WählerNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Ablehnung); Freie Wähler (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 28.01.2010
TO II, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage M 238 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeREP
Enthaltung:
Freie WählerNPDÖkoLinX-ARL
zu Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGREP
Enthaltung:
Freie WählerNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und REP (= Ablehnung); Freie Wähler, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und REP (= Ablehnung); Freie Wähler, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

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