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Bebauungsplan Nr. 836 - Ehemaliger Güterbahnhof-Ost hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 244 (2) BauGB

Vorlagentyp: M
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 04.11.2005, M 231

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 836 - Ehemaliger Güterbahnhof-Ost hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 244 (2) BauGB

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.12.2002, § 4310 (M 241)

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage Begruendung (ca. 508 KB) Anlage Seite_04-27 ; (nichtöffentlich - ca. 1,2 MB) Anlage Seite_28-36 ; (nichtöffentlich - ca. 191 KB) Anlage Textteil (ca. 65 KB) Anlage Vorlagentext&nb sp; (nichtöffentlich - ca. 304 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 29.11.2005, OF 770/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2005Sie sind hier
    MM 231Bebauungsplan Nr. 836 - Ehemaliger Güterbahnhof-Ost hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F. i.V.m. § 244 (2) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 29. November 2005OFOF 770/4Bebauungsplan Nr. 836 - Ehemaliger Güterbahnhof OstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 29. November 2005OMOM 3959Bebauungsplan Nr. 836 - Ehemaliger Güterbahnhof OstDirektanregung
  4. 25. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 177Bebauungsplan Nr. 836 - Ehemaliger Güterbahnhof Ost -Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 46 · 29.11.2005
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 3959 2005 1. Die Vorlage M 231 dient unter Hinweis auf OM 3959 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 770/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDUDie Linke
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Die Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Kenntnis) und Die Linke. (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung Die Linke.

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPREPDie Linke
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und FDP; SPD, GRÜNE und FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und Die Linke. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke. und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 231 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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