Erweiterte Schulische Betreuung Albert-Schweitzer-Schule (ESB 200) 60433 Frankfurt am Main - Frankfurter Berg, Berkersheimer Weg 26 hier: Mehrbedarf

Vortrag des Magistrats vom 22.11.2019, M 202

Betreff: Erweiterte Schulische Betreuung Albert-Schweitzer-Schule (ESB 200) 60433 Frankfurt am Main - Frankfurter Berg, Berkersheimer Weg 26 hier: Mehrbedarf Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2018, § 2275 (M 248) Es dient zur Kenntnis, dass a) für die Errichtung einer Pavillonanlage für die Erweiterte Schulische Betreuung der Albert-Schweitzer-Schule (ESB 200) und deren Erweiterung um 50 Betreuungsplätze mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.02.2018, § 2275 (M 248) ein Gesamtbetrag in Höhe von 1.765.845,00 € bewilligt und freigegeben wurde. b) der Gesamtinvestitionsbedarf gem. beigefügtem Kostendeckblatt vom 09.08.2019 um 700.000,00 € auf insgesamt 2.465.845,00 € gestiegen ist. c) die Betriebskommission den weiteren benötigten Mitteln in ihrer Sitzung am 02.04.2019 zugestimmt hat. Die weiteren benötigten Mittel in Höhe von 700.000,00 € werden bewilligt. 2. Die Finanzierung des Mehrbedarfs für die Errichtung der Pavillonanlage der Erweiterten Schulischen Betreuung an der Albert-Schweitzer-Schule (ESB 200) wird durch Priorisierungen im Erfolgsplan sichergestellt. 3. Zur Finanzierung der aktivierungsfähigen Maßnahme wird ein weiterer städtischer Investitionszuschuss von bis zu 700.000,00 € bewilligt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass - die Finanzierung des Investitionszuschusses durch Sollveränderung aus dem Ergebnishaushalt in den Teilfinanzhaushalt der Produktgruppe 20.02 sichergestellt ist. - im Haushaltsjahr 2019 eine Sollveränderung vom Ergebnishaushalt in den Teilfinanzhaushalt von bis zu 700.000,00 € geplant ist. 5. Die Maßnahme ist unverzüglich fortzuführen.

Begründung: A) Zielsetzung Wie bei solchen Baumaßnahmen üblich, wurde vor Beginn der Aushubarbeiten eine Kampfmittelsondierung auf dem Grundstück veranlasst. Bei der Kampfmittelsondierung wurden auf dem gesamten Grundstück zahlreiche metallische Objekte bis in mehreren Meter Tiefe festgestellt. Um die Kampfmittel zu bergen, musste das Erdreich im Baufeld gelöst und aufgegraben werden. Dadurch verlor der Baugrund die erforderliche Tragfähigkeit, mit der Folge, dass das Erdreich unter den Fundamenten ausgetauscht und mit Magerbeton aufgefüllt werden muss (Mehrkosten 28.000,00 €). Weitere zusätzliche Kosten entstanden durch den belasteten Bodenaushub. Nach der umwelttechnischen Untersuchung wurde der Bodenbelag in Deponieklasse 2 eingestuft, hierdurch ergeben sich höhere Kosten bei der Entsorgung (Mehrkosten 146.000,00 €). Die Kostenermittlung für die Baumaßnahme erfolgte 2017. In der Zwischenzeit sind die Baukosten (vergl. Baukostendatenbank des statistischen Bundesamtes) stark gestiegen. Die Mehrkosten durch Preissteigerungen entstanden dadurch, dass die Kostenanschläge zum Teil auf Baupreisen von 2016 basieren. Die Ausschreibungen erfolgten 2018. Seit 2016 sind konjunkturell bedingt die Preise im Bausektor stark angestiegen. Durch die hohe Nachfrage wurden wenige Angebote abgegeben und diese lagen zum Teil deutlich über den Kostenberechnungen (Mehrkosten 526.000,00 €). Gemäß der Kostenermittlung (Kostenanschlag) der FAAG Technik vom 09.08.2019 werden die Kosten für die Maßnahme auf 2.465.845,00 € prognostiziert. B) Alternativen Keine C) Lösung Die zusätzlich benötigten Mittel werden wie beantragt bewilligt. D) Kosten

1. Investitionsmehrbedarf 700.000,00 €
2. Für den Mehrbedarf ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelabfluss 2019 2020 700.000,00 € 500.000,00 € 200.000,00 € Gesamtsumme brutto 700,000,00 € Anlage 1 (ca. 704 KB)