Rahmenplan für das Areal des Hauptgüter- und Rangierbahnhofs
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Vortrag des Magistrats vom 13.11.1998, M 201
Betreff:
Rahmenplan für das Areal des Hauptgüter- und Rangierbahnhofs
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 04.06.1998, § 2228
Nebenvorlage: Antrag vom 13.01.1999, NR 536 Antrag vom 18.01.1999, NR 543 Antrag vom 20.01.1999, NR 545
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 1998Sie sind hierMM 201Rahmenplan für das Areal des Hauptgüter- und RangierbahnhofsMagistratsvortrag
- 13. Januar 1999NRNR 536Areal Hauptgüter- und RangierbahnhofSTVV-Antrag · CDU
- 18. Januar 1999NRNR 543Rahmenplan für das Areal des Hauptgüter- und RangierbahnhofsSTVV-Antrag · DIE GRÜNEN IM RÖMER
- 20. Januar 1999NRNR 545Rahmenplan für das Areal des Hauptgüter- und RangierbahnhofsSTVV-Antrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Im Punkt 6.b) der Vorlage darf es nicht Camberger Brücke sondern es muß Emser Brücke heißen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 201 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 536, NR 543 und NR 545 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 536 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1., 2.2, 2.4 und 2.5, der zweite Satz der Ziffer 2.6 sowie die Ziffer 3. der Vorlage NR 543 werden - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - abgelehnt. b) Den Ziffern 2.1 und 2.3, dem ersten Satz der Ziffer 2.6 sowie der Ziffer 2.7 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Einleitungssatz der Ziffer 2. gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt wird: "Im weiteren Verfahren ist zu prüfen:". 4. Der Vorlage NR 545 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung unter Hinweis auf die Vorlage NR 543), REP (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 536 und NR 545) und F.D.P. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 536) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P.; GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 3. zu a) CDU, SPD, REP und F.D.P. (REP und F.D.P. ohne Vorbehalt) gegen GRÜNE (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD (SPD vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP gegen F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung); GRÜNE = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 201 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 536, NR 543 und NR 545 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 536 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 2.1, 2.3, 2.6 und 2.7 der Vorlage NR 543 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der verbleibenden Ziffern der Vorlage NR 543 werden abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 545 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme), REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 201 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist. 2. Der Vorlage NR 536 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1., 2.2, 2.4 und 2.5, der zweite Satz der Ziffer 2.6 sowie die Ziffer 3. der Vorlage NR 543 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 2.1 und 2.3, dem ersten Satz der Ziffer 2.6 sowie der Ziffer 2.7 wird zugestimmt. 4. Der Vorlage NR 545 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme Voten zur M 201 : CDU (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 536, NR 543 und NR 545), SPD (= Annahme), GRÜNE (= Ablehnung unter Hinweis auf die Vorlage NR 543), REP (= Annahme) und F.D.P. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 536 zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu b) CDU und GRÜNE gegen SPD, REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 201 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 536, NR 543 und NR 545 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 536 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1., 2.2, 2.4 und 2.5, der zweite Satz der Ziffer 2.6 sowie die Ziffer 3. der Vorlage NR 543 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 2.1 und 2.3, dem ersten Satz der Ziffer 2.6 sowie der Ziffer 2.7 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Einleitungssatz der Ziffer 2. gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt wird: "Im weiteren Verfahren ist zu prüfen:". 4. Der Vorlage NR 545 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung unter Hinweis auf die Vorlage NR 543), REP (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 536 und NR 545) und F.D.P. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 536) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 201 wird unter Berücksichtigung der Beschlußfassung zu den Vorlagen NR 536, NR 543 und NR 545 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 536 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffern 1., 2.2, 2.4 und 2.5, der zweite Satz der Ziffer 2.6 sowie die Ziffer 3. der Vorlage NR 543 werden abgelehnt. b) Den Ziffern 2.1 und 2.3, dem ersten Satz der Ziffer 2.6 sowie der Ziffer 2.7 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß der Einleitungssatz der Ziffer 2. gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt wird: "Im weiteren Verfahren ist zu prüfen:". 4. a) Der Vorlage NR 545 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Frau Heymann, Weißenseel, Hennemann, Zimmermann und Baier sowie von Stadtrat Dr. Wentz dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung unter Hinweis auf die Vorlage NR 543), REP (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlagen NR 536 und NR 545) und F.D.P. (= Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 536) zu 2. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. zu a) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung) zu 4. zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)