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Fahrradroute Weißkirchen . Ernst-Kahn-Straße Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 19.09.2008, M 184

Betreff:

Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-Straße
Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 22.06.2006, § 124 (B 78)

  1. Der Planung der Fahrradroute Weißkirchen – Ernst-Kahn-Straße wird entsprechend der beigefügten Plananlagen zugestimmt.
  2. Mit dem Bau wird erst nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides begonnen.
  3. Es dient weiterhin zur Kenntnis, - dass die Finanzierung der Gesamtmaßnahme in Höhe von ca. 586.729,00 € aus Mitteln des Ausbauprogramms "Radwegebau“, Produktgruppe 16.3 Verkehrsanlagen, Sachkonto 80785200, Projektdefinition 5.001068 erfolgt, - dass von den Gesamtkosten ca. 453.449,00 € zuschussfähig sind, - dass der verbleibende Anteil der Kosten aus Mitteln aus Stellplatzablösebeträgen zu finanzieren ist, und - dass die Herstellungskosten auf die Beträge begrenzt werden, die sich aus der nachträglichen Prüfung durch das Revisionsamt ergeben.
  4. Die Deckung der jährlichen Folgekosten ist innerhalb des dem Dezernat VI zur Verfügung stehenden Budgets sicherzustellen. A Zielsetzung Der Bau Fahrradroute Weißkirchen – Ernst-Kahn-Straße ist Bestandteil der Radverkehrskonzeption der Stadt Frankfurt (M 217 vom 16.10.1992). Die geplante Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-Straße wurde in der 48. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2005 beschlossen. B Alternativen - keine - C Lösung 1. Darstellung der Baumaßnahme Bei der vorliegenden Baumaßnahme handelt es sich um die Fahrradroute zwischen der Stadtgrenze bei Weißkirchen und der Ernst-Kahn-Straße in Frankfurt am Main. Sie ist Bestandteil der Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main - Ausgewählte Radfahrrouten, die durch das Büro BiS aus Köln in Zusammenarbeit mit dem ADFC Frankfurt am Main erstellt wurde. Die Route beginnt an der Stadtgrenze zu Weißkirchen an der Straße "Hinter der Krebsmühle“ und führt über Wirtschaftswege zum Niederurseler Friedhof weiter über den Weißkichener Weg - Praunheimer Weg - Martin-Luther-King-Park - Bernadottestraße zur Ernst-Kahn-Straße Sie schließt dort an die Fahrradroute 4 Nordweststadt - Innenstadt südlich des Erich-Ollenhauer-Ringes an. Die Routenlänge beträgt 3.265 m. Technische Gestaltung der Baumaßnahme Die Trassierung in Grund- und Aufriss sind bestimmt durch die örtliche Topographie, den Grundstücksgrenzen, Fahrbahnrändern und den Vorgaben der Vorplanung. Geh-, Rad-, Wirtschaftswege zwischen der Stadtgrenze und dem Niederurseler Friedhof: Verbreiterung der bestehenden Befestigung von 2.50 m auf 3.50 m. Deckensanierung der vorhandenen Fahrbahn Vollausbau: 10 cm Tragdeckschicht 0/8 30 cm Schottertragschicht 0/45 40 cm Gesamtstärke Radroute innerhalb den vorhandenen Tempo 30 Zonen durch Beschilderung und Wegweisung. Umbau der Knotenpunkte Weißkichener Weg / Praunheimer Weg / Niederurseler Landstraße und dem Praunheimer Weg / Thomas-Mann-Straße / Hammarskjöldring durch Deckenerneuerung und Vollausbau. Deckenaufbau gem. RStO 01 Bauklasse III, 4 cm Splittmastixasphalt 0/11 S 5 cm Asphaltbinder 0/16 S 10 cm Asphalttragschicht 0/32 CS 46 cm Schottertragschicht 0/45 65 cm Gesamtstärke Deckenaufbau Gehweg: 8 cm Betonsteinpflaster rot 4 cm Brechsand- Splittgemisch 0/5 28 cm Schottertragschicht 0/32 40 cm Gesamtstärke Deckenerneuerung im Bereich Praunheimer Weg zwischen der Niederurseler Landstraße und dem Hammarskjöldring wegen neuer Markierung. Änderungen im Wegenetz: Die Einbahnregelung in der Niederurseler Landstraße wird aufgehoben und die Vorfahrtsregelung zugunsten Weißkichener Weg - Niederurseler Landstraße geändert. Die Straßen Alt Niederursel und Praunheimer Weg werden untergeordnet angeschlossen. Im Kreuzungsbereich Weißkichener Weg / Niederurseler Landstraße werden Fußgängerüberwege und eine Querungshilfe eingerichtet. Am Knotenpunkt Praunheimer Weg / Thomas-Mann-Straße / Hammarskjöldring sind Fahrradstreifen und eine Radwegquerung des Praunheimer Weges in Richtung Martin-Luther-King-Park über die Fußgängerschutzanlage vorgesehen. Außerhalb den eingerichteten Tempo 30 Zonen und den Wirtschaftswegen sind neue Fahrbahnmarkierungen erforderlich. Bodenuntersuchungen wurden vom Büro Kaiser Geotechnik mit Datum 07.05.2008 durchgeführt. In der gesamten Routenstrecke sind entsprechende Beschilderungen und Wegweisungen einzurichten. Eine Veränderung des Entwässerungssystems ist nicht geplant. Ingenieurbauwerke sind nicht erforderlich. Besondere Anlagen sind nicht vorgesehen. Die Veränderungen am Leitungsnetz sind in den Trassenplänen enthalten. D Kosten 1. Investitionsbedarf Die Kosten der Gesamtmaßnahme belaufen sich auf ca. 586.729,00 € einschl. Mehrwertsteuer. Die Mittel stehen auf dem Konto Produktgruppe: 16.3 Sachkonto: 80785200 Projektdefinition: 5.001068 Die Einrichtung der Radroute ist zuschussfähig . Der GVFG Antrag wird gestellt. Mit der Maßnahme wird erst begonnen, wenn der Bewilligungsbescheid eingegangen ist. Kostenübersicht 1. Baukosten € € € 1.1 Straßenbauarbeiten 427.030,29 1.2 Versetzen der Beleuchtung (SRM) 26.418,71 Summe 1 Baukosten 453.449,00 2. Baunebenkosten € € € Planung und Bauleitung etc. 133.280,00 Summe 2 Baunebenkosten 133.280,00 GESAMTKOSTEN 586.729,00 2. Finanzbedarfszeitraum Folgende Kosten wurden bereits verausgabt: In 2007 6.833,56 € und in 2008 22.640,86 € Im Haushaltsjahr 2009 werden voraussichtlich noch Mittel in Höhe von 557.255 € kassenwirksam werden. 3. Folgeinvestitionen - keine - 4. Jahresfolgekosten 4.1 Personelle Ausgaben - keine – 4.2 Sachkosten 4.2.1 Produktgruppe 16.3 5 % von 427.030,29 € 21.351,51 € Kostenstelle: 660060 Sachkonto: 8078.5200 4.3 Kapitalkosten 4.3.1 Produktgruppe 16.3 1. Kalkulatorische Verzinsung - keine - 2. Abschreibung 3,0 % von 586.729,00 € 17.601,87 € Gesamt 17.601,87 € 5. Jahreserträge - keine - 6. Leistungen Dritter - keine - 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen - keine - 8. Sonstiges entfällt Anlage Knotenpunkte (ca. 1,3 MB) Anlage Uebersichtskarte (ca. 721 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2006BB 78Fahrradroute Weißkirchen - Ernst-Kahn-StraßeMagistratsbericht
  2. 19. September 2008Sie sind hier
    MM 184Fahrradroute Weißkirchen . Ernst-Kahn-Straße Bau- und Finanzierungsvorlage
    Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 8
Sitzung 26 · 23.10.2008
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 184 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 28.10.2008
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 04.11.2008
TO II, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 28 · 06.11.2008
TO II, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage M 184 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL

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