Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: MErstellt: 02.09.2016Aktualisiert: 17.08.2020

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 02.09.2016, M 169

Betreff: Bebauungsplan Nr. 872 - Lyoner Straße - hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.06.2012, § 1863 (M 111) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan-Blatt_1-2 (ca. 3,4 MB) Anlage 1_BPlan-Blatt_2-2 (ca. 4,3 MB) Anlage 2_BPlan-Textteil (ca. 43 KB) Anlage 3_BPlan-Begr (ca. 4,2 MB) Anlage _Satzung_S_01-04 (nicht öffentlich - ca. 319 KB) Anlage _Satzung_S_05-59 (nicht öffentlich - ca. 17 MB) Anlage _Satzung_S_60 (nicht öffentlich - ca. 12 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. September 2016 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.10.2016 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf5 Beratungen

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

Sitzung 4 · 26.09.2016

TO I, TOP 24

Angenommen

Der Vorlage M 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

AfDFDPFRAKTION

Sonstige:

CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Frankfurter (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Enthaltung:

BFF

Abstimmung im Original

Abstimmung: AfD, FDP und FRAKTION; CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRANKFURTER (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen

Sitzung 4 · 04.10.2016

TO I, TOP 6

Zur Kenntnis

Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 169 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTIONFrankfurter

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

OBR 5

Sitzung 5 · 07.10.2016

TO I, TOP 45

Angenommen

Der Vorlage M 169 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 5 · 11.10.2016

TO I, TOP 20

Angenommen

Der Vorlage M 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter

Enthaltung:

BFFÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 7 · 13.10.2016

TO I, TOP 6

Angenommen

a) Der Vorlage M 169 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Tafel-Stein, Dr. Kößler, Baier, Müller und Ochs sowie von Stadtrat Josef dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter

Enthaltung:

BFFÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER; BFF und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)