Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verkauf des Grundstücks Gemarkung Rödelheim, Flur 20, Flurstück 3/51, Landwirtschaftsfläche

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt den Verkauf eines Grundstücks in Rödelheim an Herrn Heinz Gero Duhme vor, um die Nutzung als Anfahrtsfläche für Lieferfahrzeuge zu ermöglichen. Dies ist notwendig, da eine eigenständige Nutzung des Grundstücks durch die Stadt nicht möglich ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Wohnen verfolgen

Beschlussvorschlag

  1. Der Vorlage M 160 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 70/7 wird abgelehnt.

Begründung

A. Zielsetzung

Die Stadt Frankfurt am Main ist Eigentümerin des gefangenen und bereits an den Kaufinteressenten verpachteten Grundstücks, das eigenständig weder bebaut noch anderweitig sinnvoll genutzt werden kann. Nördlich angrenzend führt die Abfahrt von der A5 nach Rödelheim entlang, auf östlicher Seite soll ein neuer Bus-Betriebshof entstehen, das südlich angrenzende Grundstück befindet sich in Privatbesitz und auf der westlichen Seite leitet Herr Heinz Gero Duhme eine gleichnamige GmbH auf seinem Grundstück. Eine eigenständige Nutzung des Grundstücks durch die Stadt ist somit auch langfristig nicht möglich. Herr Duhme möchte auf seinem bereits vorhandenen Firmengelände Umbauten vornehmen. Das städtische Grundstück soll daher künftig als Frei- bzw. Anfahrtsfläche für Lieferfahrzeuge dienen. Auf dem Grundstück befinden sich keine im städtischen Baumkataster eingetragenen Bäume.

B. Alternativen

Weiterverpachtung der Fläche an Herrn Duhme, bei einem zu erzielenden Pachtzins von 98,74 € jährlich. Die Realisierung der Modernisierungsarbeiten des Gewerbebetriebes könnte dann ggf. nur in geringfügigem Umfang erfolgen.

C. Lösung

Verkauf des Grundstücks als Arrondierungsfläche.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Sämtliche Kosten und Steuern des Kaufvertrages und seiner Durchführung gehen zu Lasten des Käufers.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2021Sie sind hier
    MM 160Verkauf des Grundstücks Gemarkung Rödelheim, Flur 20, Flurstück 3/51, Landwirtschaftsfläche
    Magistratsvortrag
  2. 1. November 2021OFOF 70/7Keine Veräußerung des stadteigenen Grundstücks Gemarkung Rödelheim, Flur 20, Flurstück 3/51Ortsbeiratsantrag · die_farbechten-LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 160 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 70/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFFFreie Wähler
Ablehnung:
Farbechte/linkeÖkolinx Arl
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFFFreie Wähler
Ablehnung:
Farbechte/linkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen farbechte/LINKE und ÖkoLinX ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen farbechte/LINKE und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); GRÜNE (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 08.11.2021
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 50
Angenommen
Der Vorlage M 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen