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Umsetzung der Bau- und Brandschutzauflagen für die Kunsthalle Schirn und die Jugendmusikschule hier: Erweiterte Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 07.08.2006, M 160

Betreff:

Umsetzung der Bau- und Brandschutzauflagen für die Kunsthalle Schirn und die Jugendmusikschule hier: Erweiterte Bau- und Finanzierungsvorlage

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.03.2004, § 7065 (M 44)

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die in der Liegenschaft Römerberg 6a, in der die Kunsthalle Schirn und die Jugendmusikschule untergebracht sind, festgestellten bau- und brandschutztechnische Mängel teilweise bereits beseitigt wurden. Für diese Mängelbeseitigung wurden Mittel in Höhe von 2.380.000 € netto bewilligt. Bei der Umsetzung wurden weitere gravierende Mängel festgestellt, die durch die Sonderbaukontrolle in diesem Umfang nicht erkennbar waren.
  2. Für die Beseitigung dieser weiteren Mängel werden Mittel in Höhe von 750.000 € bewilligt. Es dient zur Kenntnis, dass diese Mittel für das Investitionsprogramm 2007-2010 im Produktbereich 21 angemeldet sind.
  3. Die Verpflichtung der zusätzlichen Mittel in Höhe von 750.000 € steht unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung durch die erforderlichen Gremien.

Begründung:

Die im Jahre 2002 stattgefundene Sonderbaukontrolle in der Kulturschirn hat erhebliche bau- und brandschutztechnische Mängel festgestellt. Die Beseitigung wurde nach Bewilligung der entsprechenden Mittel in Angriff genommen. Unabdingbare Arbeiten wurden kurz danach ausgeführt und der Ausstellungsbereich der Schirn sowie die Verwaltung der Jugendmusikschule wurden bereits 2004 fertig gestellt.

Während dieser Arbeiten wurde festgestellt, dass die baulichen Mängel noch weitaus umfangreicher sind als zunächst ersichtlich. So sind gegenüber den Voruntersuchungen erheblich mehr Brandlasten in den abgehängten Decken der Flure und des Foyers vorgefunden worden. Diese kommen durch unkontrolliert verlegte Kabeltrassen und Fugenabrisse an Wänden mit Brandschutzanforderung zustande. Die Decken in den Fluren müssen abgenommen, die Kabel teilweise ersetzt und die restlichen zusammengefasst und brandschutztechnisch abgeschottet werden. Die Kabelmengen werden zusätzlich mit Rauchmeldern überwacht und die gesamten Decken in F 30 neu ausgeführt. In den Fluren der Verwaltung der Musikschule wurde die Ausführung in Absprache mit der Bauaufsicht im oben genanten Umfang durchgeführt, um doppelte Arbeit zu vermeiden. In den noch unbearbeiteten Bereichen wurden weitere Untersuchungen angestellt, um Kostensicherheit zu erreichen.

Für diese erweiterte Kostenberechnung wurden von den ursprünglich bereitgestellten Mitteln bereits Minderkosten durch die veränderte Ausführung in Abzug gebracht, so dass nur tatsächlich benötigte Mittel beantragt werden.

Der Hauptteil der noch anstehenden Arbeiten, insbesondere im Verwaltungstrakt der Schirn und in den Übungsräumen der Jugendmusikschule, wird in den kommenden Sommerferien in enger Abstimmung mit der Schirn und der Musikschule durchgeführt. Wegen der erheblichen Termineinschränkung durch die Ausstellungstätigkeit der Schirn, die auch den wissenschaftlichen Stab und das Aufbauteam bindet, und der Rücksichtnahme auf die Ferienzeit bezüglich der Musikschule wurde der Gesamtausführungszeitraum der Maßnahme in Absprache mit der Bauaufsicht bis 2007 verlängert.

Für die Maßnahme werden Folgekosten anfallen:

Kalkulatorische Zinsen (5 %) 37.500 €

Abschreibungen 49.800 €

Wir bitten um Zustimmung.

Anlage 1 (ca. 80 KB) Anlage 2 (ca. 19 KB) Anlage 3 (ca. 19 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. August 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage M 160 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFFFDPREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 61
Angenommen
Der Vorlage M 160 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L.

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