Nutzung der Zeil für den Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, den Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020 einmalig auf der Zeil stattfinden zu lassen, um den Abstandsregeln während der Corona-Pandemie gerecht zu werden. Dies soll die weihnachtliche Atmosphäre in der Innenstadt fördern und den lokalen Geschäftstreibenden sowie dem Tourismus Impulse geben.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBeschlussvorschlag
- Der Vorlage M 156 wird zugestimmt.
- Die Vorlage OF 1482/1 wird abgelehnt.
Begründung
Die Erweiterung der Veranstaltungsfläche über die in der Vergangenheit genutzten Plätze und Straßen im öffentlichen Raum ermöglicht, dass die Abstandsregeln nach der Hessischen Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung beim Weihnachtsmarkt eingehalten werden können. Die weihnachtliche Stadtgestaltung, welche mit der Erweiterung des Weihnachtsmarktes erreicht wird, bietet den örtlichen Geschäftstreibenden signifikante Impulse für das Weihnachtsgeschäft. Auch der gleichermaßen von der Pandemie stark beeinträchtigte Tourismus erfährt hierdurch eine deutliche Stärkung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Oktober 2020Sie sind hierMM 156Nutzung der Zeil für den Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020Magistratsvortrag
- 16. Oktober 2020OFOF 1482/1Nutzung der Zeil für den Frankfurter Weihnachtsmarkt 2020Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, CDU, FDP und U.B. gegen GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI (= Ablehnung) zu 2. SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: AfD, FDP und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung); CDU, SPD, GRÜNE und BFF (= Votum im Plenum) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.