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Neukonzeptionierung der Frankfurter Sozialberichterstattung

Vorlagentyp: M
19 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt eine Neukonzeptionierung der Frankfurter Sozialberichterstattung vor, um die soziale Infrastruktur und Teilhabe der Bewohner:innen zu verbessern. Ziel ist es, die Berichterstattung an aktuelle Themen der kommunalen Sozialpolitik anzupassen und die Ergebnisse für die Fachplanung nutzbar zu machen.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Beschlussvorschlag

Der Magistrat wird weiterhin beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung die Endfassungen der Sozialberichte vorzulegen. Die Frankfurter Sozialberichterstattung wird zukünftig regelhaft aktuelle Themen für die kommunale Sozialpolitik beinhalten. Die enthaltenen Inhalte werden nach zielgruppen- bzw. themenbezogenen Teilbereichen erstellt.

Begründung

A. Zielsetzung

Bislang wurden die vorgegebenen Themenbereiche der Stadtverordneten (siehe Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.1998, § 1642, und vom 31.05.2012, § 1746) in regelmäßigen Abständen durch die Sozialberichterstattung im Jugend- und Sozialamt erarbeitet. Dies geschah vorrangig auf der Datengrundlage amtlicher Statistiken und eigens erhobener Daten. Die Berichte waren dabei weitgehend in sich abgeschlossen und boten wenig Möglichkeit für die Fachplanungen, an den Ergebnissen anzuknüpfen und die folgenden Planungsschritte auf diesen Ergebnissen aufzubauen. Ein solches Vorgehen widerspricht dem allgemeinen Verständnis einer integrierten und kooperativen Jugendhilfe- und Sozialplanung, die das Ziel verfolgt, die soziale Infrastruktur, das bürgerschaftliche Engagement sowie das soziale Miteinander im Sozialraum so zu gestalten und zu fördern, dass die soziale Teilhabe für alle Bewohner:innen gesichert sowie Benachteiligungs- und Armutsentwicklungen abgebaut werden können. Zudem beinhaltet eine integrierte und kooperative Sozialplanung die Beteiligung weiterer Fachplanungen aus anderen Ämtern sowie für die Planung relevante Akteure, um so gemeinsam Lösungen für bestehende Problemlagen zu entwickeln. Für die Sozialberichterstattung stellt sich hierbei die Aufgabe, im Vorfeld der fachlichen Planungsprozesse die soziale und wirtschaftliche Situation der Bewohner:innen insgesamt sowie einzelner Zielgruppen zu untersuchen und auf bestehende Problemlagen hinzuweisen. Hierbei werden möglichst umfangreiche Datenquellen genutzt, um ein möglichst differenziertes Bild über die Lage der Bevölkerung und den ausgewählten Zielgruppen zu erhalten. Neben den Auswertungsergebnissen aus den amtlichen Statistiken sollen zukünftig verstärkt auch Kenntnisse, Erfahrungen und Handlungsvorschläge relevanter Akteure und Fachplanungen berücksichtigt werden. Auch sollen sich Bedarfe und Wünsche ausgewählter Zielgruppen verstärkt in den Berichtsergebnissen wiederspiegeln. In Frankfurt am Main soll zukünftig eine kooperative und integrative Sozialplanung verfolgt werden, um notwendige Grundlagen sicherstellen zu können, die Entscheidungen für eine präventive und kompensatorische Sozialpolitik ermöglichen und gleichzeitig wichtige Handlungsfelder aufzeigen, um hieraus wichtige Zielsetzungen für Planungsprozesse abzuleiten. Für eine zukünftige kooperative und integrative Sozialplanung gilt es, in die Erarbeitung der Sozialberichte neu zu konzeptionieren.

B. Alternativen

Keine

C. Lösung

Die Änderungen werden in der vorliegenden Form beschlossen.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Es sind keine zusätzlichen Kosten durch die Neukonzeptionierung zu erwarten.

Anlage _Neukonz_Frankf_Sozialberichterstattung (ca. 11 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Januar 2023 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.03.2023 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 11
Sitzung 18 · 06.02.2023
TO II, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 18 · 07.02.2023
TO II, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 18 · 07.02.2023
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 13.02.2023
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 14
Sitzung 18 · 13.02.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 18 · 14.02.2023
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBEGrüneSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 7
Sitzung 17 · 14.02.2023
TO II, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 18 · 14.02.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 18 · 14.02.2023
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 18 · 16.02.2023
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 15 · 16.02.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDBFF-BIGVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

OBR 15
Sitzung 18 · 17.02.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 18 · 21.02.2023
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE

OBR 3
Sitzung 18 · 23.02.2023
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 18 · 28.02.2023
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 02.03.2023
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei

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