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I. Änderung der Erhaltungssatzung Nr. 2 für die Dornbuschsiedlung zwischen Eschersheimer Landstraße, Marbachweg und Eckenheimer Landstraße hier:…

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I. Änderung der Erhaltungssatzung Nr. 2 für die Dornbuschsiedlung zwischen Eschersheimer Landstraße, Marbachweg und Eckenheimer Landstraße hier: Satzungsbeschluß - § 172 BauGB II. Saalbau GmbH hier: Zukunft der Einrichtungen der Saalbau GmbH

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 01.02.1999, M 14

Betreff:

  1. Änderung der Erhaltungssatzung Nr. 2 für die Dornbuschsiedlung zwischen Eschersheimer Landstraße, Marbachweg und Eckenheimer Landstraße hier: Satzungsbeschluß - § 172 BauGB
  2. Saalbau GmbH hier: Zukunft der Einrichtungen der Saalbau GmbH Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 13.11.1997, § 1125 (NR 160, 161)Nebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.02.1999, OF 653 /9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 1997NRNR 160Zukunft der Einrichtungen der Saalbau GmbHSTVV-Antrag · CDU, SPD
  2. 10. November 1997NRNR 161Saalbau GmbHSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 9. Oktober 1998BB 738Saalbau GmbH; hier: Zukunft der Einrichtungen der Saalbau GmbHMagistratsbericht
  4. 1. Februar 1999Sie sind hier
    MM 14I. Änderung der Erhaltungssatzung Nr. 2 für die Dornbuschsiedlung zwischen Eschersheimer Landstraße, Marbachweg und Eckenheimer Landstraße hier: Satzungsbeschluß - § 172 BauGB II. Saalbau GmbH hier: Zukunft der Einrichtungen der Saalbau GmbH
    Magistratsvortrag
  5. 8. Februar 1999OFOF 653/9Änderung der Erhaltungssatzung Nr. 2 für die Dornbuschsiedlung und Abriß des Hauses Dornbusch Vortrag des Magistrats vom 01.02.1999, M 14Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 10. März 2000Antwort des Magistrats · nach 122 WochenBB 153SAALBAU GmbH hier: Zukunft der Einrichtungen der SAALBAU GmbH Verwaltungshaushalt 1997 EP 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung UA 7600 - Bürgergemeinschaftshäuser HSt 715100 - Leistungen an die SAALBAU GmbHMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 20 · 08.02.1999
TO I, TOP 38
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 14 auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 9
Sitzung 18 · 11.02.1999
TO I, TOP 31
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 3.: 5 CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme) bei zwei Enthaltungen CDU

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
5 CDUSPDFraktionslos
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu 1.: Einstimmige Annahme zu 3.: 5 CDU, SPD und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme) bei zwei Enthaltungen CDU

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 22 · 11.02.1999
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Ortsbeirates 10
Sitzung 18 · 23.02.1999
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: SPD gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD gegen REP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 23.02.1999
TO I, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 25.02.1999
TO I, TOP 8
Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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