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Neuer Friedhof Nieder-Erlenbach III.BA, Parkplatz

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 14.07.2006, M 143

Betreff:

Neuer Friedhof Nieder-Erlenbach III.BA, Parkplatz

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 22.02.1996, § 5754 (M 205)

I. Der vorgelegten Gestaltungsplanung wird zugestimmt.

II. Es dient zur Kenntnis, dass für die Umsetzung des Parkplatzes Kosten in Höhe von 304.000,00 € entstehen.

III.

  1. Es dient zur Kenntnis, dass Reste der Haushaltsjahre 2004 / 2005 unter dem Titel "Friedhof Nieder- Erlenbach I. und II. Bauabschnitt“, Produktbereich 22 - Umwelt -, Produktgruppe 22.10 (Friedhöfe, Bestattung und städtische Pietät), Sachkonto 952100, zur Deckung der Finanzierung herangezogen werden.
  2. Dem Mittelabfluss in Höhe von 304.000,00 € wird zugestimmt.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass sich die jährlichen Folgekosten auf 56.780 € belaufen werden. Produktgruppe 22.10 Friedhöfe, Bestattung und städtische Pietät aus Sachkosten 9.680,00 € aus Kapitalkosten 47.100,00 € Die Deckung der vorgenannten Folgekosten ist innerhalb des zur Verfügung gestellten Dezernatsbudgets sicherzustellen. Stellenplanmäßige Auswirkungen ergeben sich nicht. Begründung: A. Zielsetzung Auf Grund des Grenzänderungsvertrages zwischen dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main und der ehemaligen Gemeinde Nieder- Erlenbach vom 23.11.1971, §8, Ziffer 4 wurde in den Jahren 1996 bis 2001 in einem
  4. Bauabschnitt der neue Friedhof in Nieder- Erlenbach angelegt und mit dem
  5. Bauabschnitt die neue Trauerhalle errichtet. In einem
  6. Bauabschnitt ist nun geplant, den dazugehörigen Parkplatz herzustellen, sowie den Vorplatz zum Haupteingang der Trauerhalle zu gestalten. Der Parkplatz ist wie die gesamte Friedhofsanlage in den Bebauungsplänen Nr. 417 und Nr. 267 planungsrechtlich festgesetzt. Der Bebauungsplan sieht ca. 20 Stellplätze vor, was auch der Berechnungsgrundlage der gültigen Stellplatzsatzung für die gesamte Friedhofsfläche entspricht. Auch die kammartige Lage der Stellplätze entlang der Straße "Alt Erlenbach“ ist im Bebauungsplan vorgegeben. Das betroffene Grundstück Gem.: Nieder- Erlenbach, Flur 16, Flurstücksnr.: 75 konnte 2002 durch ein Tauschgeschäft von der Stadt erworben werden. B. Alternative - keine - C. Lösung Realisierung Die für den Parkplatz und den Eingangsbereich vorgesehene Fläche liegt zwischen dem Friedhofsgelände und der westlich gelegenen Straße "Alt Erlenbach“. Sie war ehemals landwirtschaftlich genutzt. Zwischen dem eigentlichen Friedhofsgelände und der Parkplatzfläche verläuft der "Alte Weg“, der durch die geplante Neugestaltung in seiner Lage nicht verändert wird, um die Blickbeziehung zum Kirchturm zu erhalten. Im Norden wird das Gelände durch einen Wirtschaftsweg und im Süden durch die Straße "Auf der Waldhohl“ begrenzt. Nördlich des geplanten Parkplatzes ist das Gelände als Betriebsfläche für den Friedhofsbetrieb planungsrechtlich vorgesehen, diese wird aber kurz- und mittelfristig nicht benötigt, da der Friedhof Nieder- Erlenbach von Bonames aus betreut wird. Gestaltung Die Zufahrt zum geplanten Parkplatz erfolgt über die Straße "Auf der Waldhohl“. Die Fahrgasse erhält überwiegend einen Belag aus Rasenpflaster. Anfallendes Niederschlagswasser kann dadurch versickern und über die Rasenfugen dem Untergrund zugeführt werden. Bei Dauer- oder Starkregen wird das überschüssige Regenwasser über Entwässerungsrinnen in den Kanal geleitet. Ein Streifen von 1,20 m wird aus einem engfugigen Pflaster als Weg hergestellt. Die Stellplätze erhalten ebenfalls einen Rasenpflasterbelag aus Basaltgroßpflaster. An beiden Seiten der Stellplatzreihen ist jeweils ein behindertengerechter Stellplatz geplant. Die Stellplatzreihe wird durch Baumpflanzungen (unterpflanzt mit Bodendeckern) in drei übersichtliche Abschnitte gegliedert. Alle übrigen Flächen werden als Wiese angelegt. Der neue Eingangsbereich am Glockenturm bildet das Bindeglied zwischen dem Friedhof und dem neuen Parkplatz. Mit dem Vorplatz wird die Achse des vorhandenen Platzes mit der Trauerhalle nach Westen hin erweitert. Dabei werden auch die vorhandenen Baumreihen sowie die Heckenelemente fortgesetzt und bilden zur Straße "Alt Erlenbach“ hin den räumlichen Abschluss. Für die erweiterte Platzgestaltung werden die bereits vorhandenen Belagsmaterialien verwendet. Die seitlich des Glockenturmes befindlichen rampenartigen Wegeabschnitte werden im Zuge der Anschlussarbeiten abgeflacht und erhalten eine behindertengerechte Neigung von max. 6 %. Der provisorische Stabgittermattenzaun, der bisher die Anschlussstelle zum Vorplatz markiert hat, wird durch einen der Friedhofsanlage angemessenen Zaun ersetzt. Hier sind auch zwei Zugänge vorgesehen. Als Baumart wird weiterhin die Baumhasel (Corylus colurna) verwendet. Die von niedrigen Eibenhecken eingefassten Pflanzbeete werden teppichartig mit pflegeleichten Bodendeckern bepflanzt. Weitere Baumpflanzungen erfolgen entlang der Straße "Alt Erlenbach“. Hier sind Speierlinge (Sorbus domestica) vorgesehen, die gut zu der landwirtschaftlich geprägten Gegend passen. Zwischen dem "Alten Weg“ und den Stellplätzen werden zur räumlichen Auflockerung einige Heister gepflanzt, wie Feldahorn und echte Felsenbirne. Der Zugang "Auf der Waldhohl“, der bisher als Provisorium gedacht war, bleibt bis auf weiteres erhalten, da er sich bewährt hat. Er wird auch weiterhin vom Friedhofsbetrieb und von den Beerdigungsinstituten als Zufahrt genutzt. Die derzeit genutzten 7 provisorischen Stellplätze, an der Straße "Auf der Waldhohl“ werden als Schotterrasenfläche rückgebaut. Eine Beleuchtung des Parkplatzes und des Eingangsbereiches ist, wie bei allen städtischen Friedhöfen, nicht vorgesehen. D. Kosten
  7. Investitionsbedarf 304.000,00 €
  8. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angaben der Jahresraten Verpflichtungen Ausgaben 2006 304.000,00 € 255.000,00 € 2007 ------ 35.000,00 € 2008 ------ 14.000,00 € ___________ ___________ 304.000,00 € 304.000,00 €
  9. Zugehörige Folgeinvestitionen unter Angaben des Umfanges und des Zeitraumes - keine -
  10. Jahresfolgekosten 4.1 Personelle Ausgaben - keine - 4.2 Sachkosten 5 % von 193.487,75 € = rd. 9.680,00 € 4.3 Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung 5,5 % von 304,000,00 € = rd. 16.700,00 € - Abschreibung 10 % von 304.000,00 € = rd. 30.400,00 € _____________________ = rd. 47.100,00 €
  11. Jahreserträge - keine -
  12. Leistungen Dritter - keine –
  13. Stellenplanmäßige Auswirkungen - keine -
  14. Sonstiges - entfällt - Anlage 1 (ca. 424 KB) Anlage Kostenberec hnung (nichtöffentlich - ca. 804 KB)Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 13 Versandpaket: 19.07.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juli 2006 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2006 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 13
Sitzung 4 · 29.08.2006
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 143 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO II, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage M 143 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung