Bestellung eines Erbbaurechtes Rebstöcker Straße 41-43

Vorlagentyp: MErstellt: 09.07.2007Aktualisiert: 31.08.2010

5 SitzungenAngenommen

Vorlage

Idee

Rebstöcker Straße

Zu dieser Straße geht es weiter

Rebstöcker Straße — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

Entsiegelung der Verkehrsinseln an der Kreuzung Rebstöcker Straße / Mainzer Landstraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Kinder im Zentrum Gallus e. V. – Zukunftsperspektiven für das Mehrgenerationenhaus im Gallus30.09.2026 · NR (Antrag Stadtverordnetenversammlung)
Sicher über die Mainzer Landstraße: Längere Querungszeiten an der Rebstöcker Straße15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Rebstöcker Straße per E-Mail

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 09.07.2007, M 125

Betreff:

Bestellung eines Erbbaurechtes Rebstöcker Straße 41-43

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.07.2003, § 5699

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage Vorlagentext&nb sp; (nichtöffentlich - ca. 99 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

1Magistrat legt Vortrag vor
2Ausschüsse beraten
3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Juli 2007 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.10.2007 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf5 Beratungen

OBR 1

Sitzung 15 · 21.08.2007

TO I, TOP 39

Angenommen

Der Vorlage M 125 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

Linke

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 14 · 04.09.2007

TO I, TOP 17

Beraten

Die Beratung der Vorlage M 125 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 15 · 06.09.2007

TO II, TOP 57

Beraten

Die Beratung der Vorlage M 125 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 15 · 02.10.2007

TO I, TOP 12

Angenommen

Der Vorlage M 125 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Passivhausbauweise oder EnEv 30 % gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006, § 974, Anwendung findet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüneREP

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFAG

Enthaltung:

BFFNPDÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (Annahme ohne Zusatz); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 16 · 04.10.2007

TO II, TOP 35

Angenommen

Der Vorlage M 125 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Passivhausbauweise oder EnEv 30 % gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.11.2006, § 974, Anwendung findet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUGrüne

Ablehnung:

SPDLinkeFDPFAGREP

Enthaltung:

BFFNPDÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und REP (= Annahme ohne Zusatz); BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)