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Alt-Bonames/Homburger Landstraße: Grundhafte Instandsetzung Gehwege und Fahrbahn

Vorlagentyp: M
6 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die grundhafte Instandsetzung der Gehwege und Fahrbahn in der Straße Alt-Bonames und der Homburger Landstraße vor. Ziel ist die Verbesserung der Gehwegsituation zur Schaffung eines sicheren Schulweges. Die Maßnahme wird mit einem Investitionsbedarf von 890.000 Euro realisiert.

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Alt-Bonames — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.03.2026.

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Beschlussvorschlag

  1. Der Instandsetzung der Straßen Alt-Bonames und Homburger Landstraße wird gemäß den vorgelegten Planungsunterlagen zugestimmt.
  2. Die erforderlichen Mittel für den geplanten Umbau mit einem Investitionsbedarf in Höhe von 890 T€ werden bewilligt und freigegeben; der Betrag wird auf die Summe begrenzt, die sich aus der Prüfung durch das Revisionsamt ergibt.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass
    • a)im Investitionsprogramm für die Baumaßnahme Mittel in der Produktgruppe 16.03, Projektdefinition 5.001066 "Grunderneuerung von (Gemeinde-)Straßen", in Höhe von 890 T€ zur Verfügung stehen, von denen zum 31.03.2020 für Planungsleistungen bereits rd. 61 T€ verausgabt wurden;
    • b)die Maßnahme über eine in der Produktgruppe 16.03 neu einzurichtende Projektdefinition abgewickelt wird, die bereits verausgabten Mittel sind entsprechend zuzuordnen;
    • c)die Finanzierung der Jahresfolgekosten in Höhe von rd. 44 T€ sichergestellt ist;
    • d)die vorhandenen Verkehrsflächen des Bauabschnitts zum 31.12.2019 einen Restbuchwert in Höhe von 80 T€ aufweisen, der infolge des Abgangs des alten Anlagevermögens eine einmalige Sonderabschreibung in Höhe des Restbuchwertes verursacht.

Begründung

A. Zielsetzung

Zielsetzung dieser Maßnahme ist die Verbesserung der Gehwegsituation in der Straße Alt-Bonames, um hier einen sicheren Schulweg zu realisieren. Aufgrund des schlechten Straßenzustandes und der Leitungsarbeiten Gas/Wasser/Strom der NRM werden die Straßenbereiche grundhaft erneuert.

B. Alternativen

keine

C. Lösung

Im Zuge der Baumaßnahme erfolgt die Grunderneuerung der Straße Alt-Bonames, eines Teilabschnitts der Homburger Landstraße und des Mündungsbereichs der Bonameser Hintergasse in die Homburger Landstraße. Gegenstand des Vorhabens sind die Fahrbahn und die Anschlüsse an den Bestand von Alt-Bonames und der Homburger Landstraße sowie die beidseitigen Gehwege. Hierbei sollen die Gehwege im Bereich der Straße Alt-Bonames so umgestaltet werden, dass hier ein sicherer Schulweg zur August-Jaspert-Schule ausgewiesen werden kann. Nach Prüfung der vorhandenen Geometrien kommt nur eine Verbreiterung des westlichen Gehwegs auf 1,50 m infrage, da für eine beidseitige Verbreiterung unter Einhaltung der Mindestbreite der Fahrbahn von 3,40 m nicht genug Platz vorhanden ist. Daher wurde diese Variante weiterverfolgt und mit dem Ortsbeirat 10 abgestimmt. Die Gehwege im Teilabschnitt der Homburger Landstraße werden wie im Bestand wiederhergestellt. Gleichzeitig erfolgen Maßnahmen der Netzdienste Rhein/Main (NRM), wie die Umstellung der Freilandverkabelung Strom auf Erdverkabelung und Erneuerung der Gas- und Wasserleitungen. Außerdem wird die Straßenbeleuchtung erneuert.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

  1. Investitionsbedarf: (dazu zählen auch Investitionsförderungen durch Zuschüsse und Darlehen) Investitionsbedarf 890.000 € Kostenübersicht 1 Baukosten brutto 1.1 Straßenbau 732.256,55 € 1.2 Straßenbeleuchtung (SRM) 55.000,00 € Summe Baukosten 787.256,55 € 2 Baunebenkosten 2.1 Straßenbauplanung, Bauleitung 72.325,02 € 2.2 Baugrunduntersuchungen 9.819,58 € 2.3 Baubegl. Baugrunduntersuchungen 5.000,00 € 2.4 Kampfmittelsondierung 4.420,85 € 2.5 Untersuchung Sinkkastenleitungen 2.947,17 € 2.6 SiGeKo 5.000,00 € 2.7 Vermessung 3.212,50 € Summe Baunebenkosten 102.725,12 € Gesamtkosten 889.981,67 € Gesamtkosten gerundet 890.000,00 €
  2. Finanzierungsbedarfszeitraum mit Angabe der Jahresraten: Seit 2018 für Planung/Bauvorbereitung verausgabt (Stand 31.03.2020) 60.783,20 € 2020 (Planung/Bauvorbereitung) 215.000,00 € 2021 (Bauliche Ausführung) 614.216,80 €
  3. Folgeinvestitionen: - keine -
  4. Jahresfolgekosten:
    • a)Persönliche Ausgaben -keine-
    • b)Sachkosten
  5. Bauunterhaltungskosten Straßenbau 2.536 m2 x 1,30 €/m2 * 3.296,80 € *) Gemäß Forschungsanstalt für Straßen- und Verkehrswesen ist zur Substanzerhaltung ein Betrag von 1,30 €/m2 jährlich erforderlich. Beleuchtung: (Folgekosten werden im Rahmen des Vertrages über die Straßenbeleuchtung im Ergebnishaushalt abgerechnet) 0 €
  6. Abschreibung Straßenbau BND * 30 Jahre 1/30 Von 834.981,67 € 27.832,72 € Beleuchtung BND * 20 Jahre 1/20 von 55.000,00 € 2.750,00 € *) BND = betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer c) Kapitalkosten Kalkulatorische Verzinsung (2,25%* x (890.000,00/2) 10.012,50 € *) Zinssatz für den Haushalt 2020 gemäß HH-Rundschreiben vom 05.10.2018 Jahresfolgekosten insgesamt: 43.892,02 € Jahresfolgekosten gerundet 44.000,00 €

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juli 2020 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 01.10.2020 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 10
Sitzung 42 · 18.08.2020
TO II, TOP 28
Angenommen
Der Vorlage M 109 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 109 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 109 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 22.09.2020
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 29.09.2020
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 01.10.2020
TO II, TOP 18
Angenommen
Der Vorlage M 109 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts)

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Ortsbeiratssitzung