Neubau/Umzug der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale

Vortrag des Magistrats vom 21.05.2010, M 107

Betreff: Neubau/Umzug der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2007, § 3172 (M 230)

1. Dem Umzug der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale des Straßenverkehrsamtes wird nach Maßgabe der vorgelegten Kostenermittlung zugestimmt.
2. Für die Durchführung der Maßnahme werden Mittel in Höhe von 11.467.000 € (brutto) bewilligt.
3. Es dient zur Kenntnis, dass die Maßnahme im Investitionsprogramm 2010 - 2013 unter der Produktgruppe 16.6 (Projektdefinition: 5.002459) mit einem Betrag von 11.500.000 € (brutto) enthalten ist.
4. Der Magistrat wird beauftragt den zeitlich gestreckten Mittelabfluss im Haushalt 2012 zu berücksichtigen.
5. Es dient zur Kenntnis, dass die zusätzlichen jährlichen Folgekosten 1.677.325 € (brutto) betragen. Diese setzen sich aus 1.146.700 €/Jahr für Abschreibung, 286.675 €/Jahr für die kalkulatorische Verzinsung des Anlagenvermögens sowie 243.950 €/Jahr für Sachaufwand (siehe hierzu Punkt D.4b) zusammen. Die Deckung dieser Folgekosten ist im zuständigen Dezernat sicherzustellen.
6. Es dient weiterhin zur Kenntnis, dass die Rückbaukosten im Zusammenhang mit dem Auszug aus der bisherigen Liegenschaft 117.810 € (brutto) betragen. Die Kosten sind in den Gesamtkosten von 11.467.000 € (brutto) enthalten.
7. Es dient außerdem zur Kenntnis, dass die Umsetzung der Maßnahme aus Gründen der Gewährleistung der Betriebssicherheit in zwei Realisierungsstufen erfolgt. Begründung: A. Zielsetzung: Die Stadt Frankfurt am Main ist mit einer Einwohnerzahl von ca. 670.000 die fünftgrößte Stadt Deutschlands, allerdings muss durch eines der republikweit stärksten Pendleraufkommen ein Vielfaches an Verkehr bewältigt werden. Hierbei sind die Interessen der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer in Einklang zu bringen. Als Hauptmerkmal steht hierbei nicht nur die reibungslose Abwicklung des Verkehrs, sondern vor allem die größtmögliche Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im Vordergrund. Zur Bewältigung der zum Teil konträren Aufgabenstellungen steht dem Straßenverkehrsamt der Stadt Frankfurt am Main eine umfangreiche Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Hierzu zählen u. a. 830 Lichtsignalanlagen, ein Parkleitsystem, ein Tunnelsteuerungssystem sowie Verkehrsbeobachtungskameras. Das Straßenverkehrsamt betreibt derzeit zur Überwachung, Bedienung und Steuerung dieser Einrichtungen eine Verkehrsleitzentrale, die sich im Erdgeschoss des Parkhausgebäudes in der Konrad-Adenauer-Straße befindet. In den Räumlichkeiten sind die Einrichtungen sowohl für den verkehrlichen Betrieb (z. B. Monitorwand, Bedienplätze) als auch Hardware für Verkehrstechnik, Integrierte Gesamtverkehrs-Leitzentrale und Informationstechnik (zentrale Server für Bürokommunikation) untergebracht. Seit ihren Anfängen ist die Verkehrsleitzentrale kontinuierlich ausgebaut worden. Neben der zentralen Infrastruktur für die Lichtsignalanlagen-Steuerung enthält sie weitere zentrale Bestandteile von Systemen für Aufgaben der Verkehrsdatenerfassung, -steuerung und -lenkung. Beispiele sind die zentralen Einrichtungen für das städtische Parkleitsystem, für die Theatertunnelüberwachung, für die Verkehrslenkung am Stadion und das Gebiet der Frankfurter Messe. In den letzten Jahren ist zusätzlich die Integrierte Gesamtverkehrs-Leitzentrale aufgebaut worden. Dabei handelt es sich um die Verkehrsmanagementzentrale, mit der sowohl manuell als auch automatisch informierend und steuernd auf den Verkehrsablauf Einfluss genommen werden kann. Im Rahmen des Programms "Staufreies Hessen 2015" der Landesregierung wurde ein Teilprojekt "Qualitätssicherung und Vernetzung von Lichtsignalanlagen" eingerichtet. Dadurch soll hessenweit der Verkehrsablauf an Lichtsignalanlagen unter gleichzeitiger Erhöhung der Verkehrssicherheit verbessert werden. Hierbei werden die Lichtsignalanlagen über die standardisierte "Open Communication Interface for road Traffic control system"- Schnittstelle an das übergeordnete Verkehrssteuerungs- und Überwachungssystem der Stadt Frankfurt am Main (Kommunikationsrechner der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale) angeschlossen. Für die Realisierung dieses Projektes (siehe Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung vom 15.06.2007, M 108; Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 04.10.2007, § 2745) erhält die Stadt Frankfurt am Main Fördermittel des Landes Hessen. Die auch von der Stadt Frankfurt am Main initiierte standardisierte "Open Communication Interface for road Traffic control system"- Schnittstelle ist darüber hinaus schon seit Jahren ein Garant für größtmöglichen Wettbewerb bei der Beschaffung von Lichtsignalanlagen mit Verkehrsrechneranschluss. Durch die Einführung und den konsequenten Einsatz der "Open Communication Interface for road Traffic control system"- Schnittstelle konnten in den letzten Jahren in Frankfurt am Main weit über 3 Mio. Euro im Investitionsbereich eingespart werden. Der notwendige Umzug der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale in das neue Rechenzentrum bietet die Möglichkeit, dieses System zu vervollständigen, so dass die Standardisierungen und somit größtmöglicher Wettbewerb auch auf die Schnittstellen zwischen den einzelnen Systemen der Verkehrsleitzentrale und somit der zukünftigen Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale ausgeweitet werden können. Da die Ausrüstung der derzeitigen Verkehrsleitzentrale des Straßenverkehrsamtes zum Teil seit der Erstinbetriebnahme 1991 im Einsatz ist, entspricht sie, trotz laufender und mittlerweile auch kostenintensiver Instandhaltung und Anpassung, nicht mehr den Anforderungen eines leistungsfähigen Verkehrsmanagementsystems (Verkehrsbeobachtungs- und Verkehrssteuerungssystem). Gründe hierfür sind insbesondere, die sich durch die rasante technische Entwicklung der Computer-Hard- und Software der vergangenen Jahre stark veränderten technischen und betrieblichen Standards. Zwar hat die Stadt Frankfurt am Main durch den Einsatz der "Open Traffic Systems"- Schnittstelle, auch im Bereich der Verkehrsmanagementsysteme einen einheitlichen, Wettbewerb schaffenden Standard mit der Inbetriebnahme der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale umsetzen können, allerdings konnte die ältere, heterogene Systemlandschaft, die mittlerweile nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand bedienbar ist, bisher nicht integriert werden. Der notwendige Umzug schafft die Möglichkeit, die erforderliche, generelle Einführung der Schnittstellenstandards durchzuführen, um somit einen größeren Wettbewerb zu schaffen, der ein umfangreiches Einsparpotential bei zukünftigen Investitionskosten erwarten lässt. Zudem wird dadurch auch die erforderliche Systemintegrität erreicht, um die gestiegenen Anforderungen an die betrieblichen Standards zu erfüllen. Auch die Anforderungen an die Informationstechnik des neuen Rechenzentrums der Stadt Frankfurt am Main, speziell im Hinblick auf die Berücksichtigung neuer Sicherheitsstandards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, sind erst mit einer modernisierten, standardisierten Ausrüstung umsetzbar. Eine weitere Notwendigkeit für einen Umzug der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale in die neue Liegenschaft ergibt sich aus den jetzigen räumlichen Bedingungen. Die Rahmenbedingungen entsprechen weder den gültigen Arbeitsschutzrichtlinien noch den heutigen ökologischen Standards (u. a. völlig veraltete Lüftungs- und Klimatechnik, Röhren-Monitorwand). Des Weiteren ist der, durch die enorm gestiegene Aufgabenvielfalt und der damit einhergehende höhere Mitarbeiteranteil, erforderliche Platzbedarf in der jetzigen Verkehrsleitzentrale nicht gegeben (das Team der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale bzw. des Sachgebietes 36.32 ist heute auf zwei Liegenschaften (Mainzer Landstraße und Konrad-Adenauer Straße) verteilt). Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 13.12.2007, § 3172 (M 230 vom 26.10.2007), zugestimmt, dass die Liegenschaft Zanderstraße/Speicherstraße für das Amt für Informations- und Kommunikationstechnik als Rechenzentrum und für das Straßenverkehrsamt als Integrierte Gesamtverkehrs-Leitzentrale angemietet wird. B. Alternativen: Keine C. Lösung: Die am neuen Standort verfügbaren Räumlichkeiten eröffnen dem Straßenverkehrsamt die Möglichkeit, dem wachsenden Platzbedarf für die Bedürfnisse des verkehrs- und des systemtechnischen Betriebs der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale besser als bisher Rechnung zu tragen. Auch können endlich die grundsätzlichen Anforderungen nach Umsetzung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik -Standards erfüllt werden. Verbunden mit dem Umzug ergibt sich für das Straßenverkehrsamt die Chance, ihre jetzige Integrierte Gesamtverkehrs-Leitzentrale vollständig zu modernisieren. So können Systeme mit veralteter Technik gegen neue Systeme ausgetauscht werden (u. a. CO2-Reduzierung durch den Einsatz von "Green- Informations- Technologie"). Des Weiteren ergibt sich die Chance, die Betriebsüberwachung und Störungserkennung der Systeme deutlich zu harmonisieren und zu vereinfachen und damit effizienter zu gestalten, in dem die für diesen Zweck in allen Teilsystemen üblicherweise vorhandenen Bedienoberflächen in einem einzigen übergeordneten Teilsystem, dem Betriebsmeldesystem zusammengefasst werden, verbunden mit der Einführung einer weitgehend automatisierten Störungsweiterleitung. Dies sorgt nicht nur für eine erhöhte Verfügbarkeit der Teilsysteme der Feldebene, sondern entlastet auch das Leitstellenpersonal für die operativen Aufgaben der Verkehrsüberwachung. Durch den grundsätzlichen Einsatz von Schnittstellenstandards ("Open Traffic Systems" und "Open Communication Interface for road Traffic control system") wird die Grundlage für größeren Wettbewerb, auch auf der Rechnerebene geschaffen und lässt zukünftig enormes Sparpotential im Investitionsbereich erwarten. Darüber hinaus können dadurch die Qualität der Datenerfassung für die Integrierte Gesamtverkehrs-Leitzentrale und deren Reichweite deutlich erhöht werden, indem zusätzliche Teilsysteme mit der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale über standardisierte Schnittstellen angebunden werden. Zusätzlich zum Nutzen, der durch die Integration der bislang noch autark laufenden Systeme (Verkehrsrechner zur Lichtsignalanlagen- Steuerung, Parkleitsystem, Verkehrsbeeinflussungssystem- Stadion, Verkehrsbeeinflussungssystem- Messe) und vor allem ihrer Bedienoberflächen entstehen wird, kann darüber hinaus der dringend gebotene Zusatznutzen der Durchgängigkeit und Durchlässigkeit der Systeme erreicht werden. Weiterhin werden für den verkehrs- und systemtechnischen Betrieb erhebliche Verbesserungen erwartet und zwar: - Gewährleistung sehr kurzer Verarbeitungs- und Antwortzeiten (Verkehrstechnik), - Effiziente und flexibel parametrierbare Hard- und Software (Systemtechnik), - Gewährleistung einer sehr hohen Systemverfügbarkeit. Das Ziel des Straßenverkehrsamtes ist es, mit der neuen Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale nicht nur den Funktionsumfang der bisherigen Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale am neuen Standort wiederherzustellen und diesen zum Teil auch zu erweitern, sondern auch eine mit überwiegend standardisierten Schnittstellen ausgestattete, integrierte und optimierte Leitzentrale aufzubauen, die zu einer Reduzierung der zukünftigen Investitionskosten im Bereich der Verkehrsrechnersysteme, sowie zu einer Steigerung der Leistungsfähigkeit des bestehenden Verkehrsnetzes der Stadt Frankfurt am Main, unter Beibehaltung der straßenseitigen Infrastruktur, beitragen kann. Um die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes unter allen Umständen sicherzustellen, gleichzeitig der sehr engen Umzugsfrist gerecht zu werden und dennoch die fachlichen und technischen Systemmodernisierungen durchführen zu können, ist eine Umsetzung der Maßnahme in zwei Realisierungsstufen dringend erforderlich: In einer ersten Stufe sollen die Systeme an den neuen Standort umgezogen und sicher wieder in Betrieb genommen werden. In dieser Stufe werden nur die Systeme erneuert, für die ein Umzug nicht möglich oder wirtschaftlich nicht sinnvoll ist. Alle anderen Systeme werden soweit möglich unverändert umgezogen. In dieser ersten Stufe ist die Erneuerung für die folgenden Systeme erforderlich: - Informations- und Kommunikationstechnikzentrale (IKT) als IT-technische Basis für alle betrieblich genutzten Systeme - Siemens Verkehrsrechnersystem Zentraler Bedienrechner (ZBR) und Verkehrsrechner (VSR) in den Unterämtern) zur Steuerung der Lichtsignalanlagen - Integrierte Gesamtverkehrs-Leitzentrale Kommunikationsrechner (IKR) zur Steuerung der Lichtsignalanlagen - Monitorwand zur zusammenfassenden und übersichtlichen Darstellung der Verkehrssituation in der Leitstelle - Leitstelle im Sinne der Räumlichkeit, d.h. Ausstattung der Leitstelle mit Arbeitsplätzen und notwenigen sonstigem Mobiliar sowie Realisierung eines leitstellengerechten Raumkonzeptes - Analoge Kreuzschiene zur Anbindung der Verkehrbeobachtungskameras als zentrale "Vermittlungseinheit" für sämtliche bereitgestellten Videobilder und zur Realisierung einer zukunftsfähigen und flexiblen digitalen Lösung Für die Erneuerung der oben genannten Systeme ist die Beauftragung der Planungspakete IT-Grundsystem, Leitstelle sowie Lichtsignalsteuerung (siehe Kostenaufstellung Seite 7 und 8) bereits in der ersten Stufe unerlässlich. In der nachfolgenden zweiten Stufe sollen die Systeme sukzessive gemäß der Zielsetzung modernisiert und integriert werden: Dies beinhaltet unter anderem: - Verbund-Integrität - Sicherheit zur Sicherstellung der Einhaltung der IT-Sicherheit - Verbund-Integrität für das verkehrliche und betriebliche Operating zur Verbesserung der verkehrlichen Systemfunktionalität, beispielsweise Sicherstellung einer hohen und durchgehenden Datenqualität - Verkehrsmanagement mit Einführung eines Betriebsmeldesystems zur schnellen und effektiven Störungsbearbeitung D. Kosten:
8. Investitionsbedarf: Die Kosten für das Projekt Neubau/Umzug der Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale belaufen sich gemäß des durch die Projektsteuerung ermittelten Kostenrahmens auf 11.467.000,00 € (brutto). Sie setzen sich für die beiden Ausbaustufen wie folgt zusammen: Kosten Stufe 1: Bezeichnung/ Bereich S T U F E 1 Summe Planung Summe Invest inkl. Umsetzung Summe Gesamt (Planung + Invest) Kostengruppe (KG) 300 (Baukon-struktion) 400 (Technische Anlagen) 600 (Ausstat-tung und Kunst-werke) 700 (Bauneben-kosten) Verbund-Integrität - IT-Grundsystem und Integration: Informations-Grundsystem; Integration der verkehrstechnischen Systeme 172.000 € 590.000 € 762.000 € 10.000 € 461.000 € 0 € 291.000 € Verbund-Integrität für das verkehrliche und betriebliche Operating Aktor-, Sensor- und Meldungssystematik; Spezialanwendungen 20.000 € 52.000 € 72.000 € 0 € 52.000 € 0 € 20.000 € Leitstelle Ausstattung; Großbildanzeige; Verkehrsbeobachtungskameras 192.000 € 1.177.000 € 1.369.000 € 158.000 € 919.000 € 57.000 € 235.000 € Lichtsignalsteuerung Umzug/Ersatz von Lichtsignalanlagen-Steuerungen und Lichtsignalanlagen Überwachungssystemen; Umzug Infotafel/Parkleitsystem/ Verkehrs-beeinflussungssystem-Theatertunnel 189.000 € 1.464.000 € 1.653.000 € 0 € 1.453.000 € 0 € 200.000 € Projektsteuerung Projektsteuerung; Umzug Messwerterfassungssystem, Messeleitsystem, Verkehrsbeeinflussungssystem-Stadion, Software Integrierte Gesamtverkehrs-Leitzentrale 877.000 € 122.000 € 999.000 € 0 € 109.000 € 0 € 890.000 € Sonstiges Unvorhergesehenes 231.000 € 0 € 231.000 € 0 € 0 € 0 € 231.000 € Gesamtsumme (gerundet): 1.681.000 € 3.405.000 € 5.086.000 € 168.000 € 2.994.000 € 57.000 € 1.867.000 € 19% MwSt. (gerundet) 966.340 € Gesamtsumme brutto (gerundet): 6.052.000 € Kosten Stufe 2: Bezeichnung/ Bereich S T U F E 2 Summe Planung Summe Invest inkl. Umsetzung Summe Gesamt (Planung + Invest) Kostengruppe (KG) 300 (Baukon-struktion) 400 (Technische Anlagen) 600 (Ausstat-tung und Kunst-werke) 700 (Bauneben-kosten) Kommunikation 25.000 € 150.000 € 175.000 € 0 € 0 € 0 € 175.000 € Migration 125.000 € 33.000 € 158.000 € 0 € 0 € 0 € 158.000 € Verbund-Integrität - IT-Grundsystem und Integration: Integration der verkehrstechnischen Systeme 35.000 € 225.000 € 260.000 € 0 € 0 € 0 € 260.000 € Verbund-Integrität - Sicherheit 190.000 € 0 € 190.000 € 0 € 0 € 0 € 190.000 € Verbund-Integrität für das verkehrliche und betriebliche Operating Aktor-, Sensor- und Meldungssystematik, Jahresautomatik und Operatorschalttool, Datenqualität 0 € 188.000 € 188.000 € 0 € 24.000 € 0 € 164.000 € Verbund-Integrität - Geo-Informations-Systeme und Versorgung Geo-Informations-Systeme; Spezialanwendungen "Open Communication Interface for road Traffic control system" - Instation-Versorgungsdaten 283.000 € 454.000 € 737.000 € 0 € 345.000 € 0 € 392.000 € Verkehrsmanagement Betriebsmeldesystem; Software Integrierte Gesamtverkehrs-Leitzentrale 49.000 € 1.280.000 € 1.329.000 € 0 € 1.280.000 € 0 € 49.000 € Lichtsignalsteuerung: Integration von Lichtsignalanlagen-Steuerungen und Lichtsignalanlagen Überwachungssystemen; Infotafel/Parkleitsystem/ Verkehrsbeeinflussungssystem-Theatertunnel 6.000 € 495.000 € 501.000 € 0 € 495.000 € 0 € 6.000 € Verkehrslenkung Verkehrsbeeinflussungssystem-Messe, Infotafel/Parkleitsystem, Verkehrsbeeinflussungssystem-Stadion, Messwerterfassungssystem 35.000 € 520.000 € 555.000 € 0 € 520.000 € 0 € 35.000 € Projektsteuerung 217.000 € 9.000 € 226.000 € 0 € 9.000 € 0 € 217.000 € Sonstiges Unvorhergesehenes 231.000 € 0 € 231.000 € 0 € 0 € 0 € 231.000 € Gesamtsumme (gerundet): 1.196.000 € 3.354.000 € 4.550.000 € 0 € 2.673.000 € 0 € 1.877.000 € 19% MwSt. (gerundet) 864.500 € Gesamtsumme brutto (gerundet): 5.415.000 € Gemäß dem Projektverlauf nach Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) ist das Ergebnis der Vorplanung eine Kostenschätzung. Eine Kostenberechnung wird im weiteren Projektverlauf erstellt.
9. Finanzierungsbedarfszeitraum: Geplanter Mittelabfluss im Haushalt 2010/2011: Umzug Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale 2008 2009 2010 2011 150.000 € (brutto) 250.000 € (brutto) 6.950.000 € (brutto) 4.150.000 € (brutto) Davon wurden 2008 (brutto) 11.848,44 €, 2009 (brutto) 214.020,80 € für vorbereitende Planungsleistungen verausgabt. Die Differenz von (brutto) 174.130,76 € muss in das Jahr 2010 übertragen werden. Aufgrund der Realisierung des Projekts in 2 Stufen verlängert sich die Gesamtprojektdauer und der Mittelabfluss verteilt sich ebenfalls auf das Jahr
10. Daraus ergibt sich folgender neuer Mittelabfluss: Umzug Integrierten Gesamtverkehrs-Leitzentrale 2008 2009 2010 2011 2012 11.848,44 € (brutto) 214.020,80 € (brutto) 1.013.130,76 € (brutto) 5.287.000 € (brutto) 4.941.000 € (brutto)
11. Im Investitionsprogramm 2010 - 2013 ist die Maßnahme mit 11.500.000.00 € (brutto) enthalten.
12. Jahresfolgekosten:
    • a)Personelle Ausgaben: Keine
    • b)Sachkosten: Durch den Einsatz von standardisierten Schnittstellen und Softwarelösungen können bei den Investitionskosten durch den Wettbewerb Kosten eingespart werden. Dadurch ergeben sich jedoch höhere Sachkosten. Die hier angegebenen Kosten sind die geschätzten zusätzlichen Betriebskosten für die neue Integrierte Gesamtverkehrs-Leitzentrale, die sich aus Kosten für Hardware-Support, Softwarepflege, Software-Update und Vorortservice ergeben. Sachaufwand: 243.950 € (brutto) Abschreibung: Bezeichnung Jährliche Kreditmittel (brutto) Zusätzliche jährliche Abschreibung (linear) (brutto) 10% Umzug / Umbau 2008 11.848,44 € 1.184,84 € Umzug / Umbau 2009 214.020,80 € 21.402,08 € Umzug / Umbau 2010 1.013.130,76 € 101.313,08 € Umzug / Umbau 2011 5.287.000,00 € 528.700,00 € Umzug / Umbau 2012 4.941.000,00 € 494.100,00 €
    • c)Kapitalkosten: Bezeichnung Jährliche Kreditmittel (brutto) Zusätzliche jährliche Kalkulatorische Verzinsung (brutto) 5% / 2 Umzug / Umbau 2008 11.848,44 € 296,21 € Umzug / Umbau 2009 214.020,80 € 5.350,52 € Umzug / Umbau 2010 1.013.130,76 € 25.328,27 € Umzug / Umbau 2011 5.287.000,00 € 132.175,00 € Umzug / Umbau 2012 4.941.000,00 € 123.525,00 € Kalkulatorische Verzinsung des Anlagevermögens: Sachaufwand: 243.950 €/Jahr Abschreibung: 1.146.700 €/Jahr Summe Sachkosten: 1.390.650 €/Jahr Summe Sachkosten: 1.390.650 €/Jahr Kalkulatorische Kosten: 286.675 €/Jahr Jährliche Gesamtfolgekosten: 1.677.325 €/Jahr
13. Jahreserträge: Keine
14. Leistungen Dritter: Keine
15. Stellenplanmäßige Auswirkungen: Keine
16. Sonstiges: Es wird gebeten, wie beantragt zu beschließen.