Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Bauvorhaben in der Schenkendorfstraße Der Magistrat hat die Vorlage M 105 mit Schreiben vom 19.01.2021 zurückgezogen.

Vorlagentyp: M
4 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.06.2008, M 105

Betreff: Bauvorhaben in der Schenkendorfstraße Der Magistrat hat die Vorlage M 105 mit Schreiben vom 19.01.2021 zurückgezogen. Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3585 Der Beschluss vom 28.02.2008, § 3585, wird aufgehoben.

Begründung: Der bisherige Bauantrag war bereits zum Beschlussdatum aufgrund des Standes des Baugenehmigungsverfahrens zurückgezogen worden. Unabhängig davon besteht eine grundsätzliche Entscheidungsbindung der öffentlichen Verwaltung: Baugenehmigungen und Befreiungen sind zu erteilen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen; diese können nur bei Kenntnis der (geschützten) Verfahrensakten beurteilt werden, die der Stadtverordnetenversammlung nicht zugänglich sind. Zudem entscheidet der Magistrat über Bauanträge in eigener Kompetenz als Angelegenheit der laufenden Verwaltung und als untere staatliche Bauaufsichtsbehörde. An diese Bestimmungen ist der Magistrat auch bei zukünftigen Bauanträgen für die Liegenschaft Schenkendorfstraße 14 gehalten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Januar 2008OFOF 589/9Bauvorhaben in der SchenkendorfstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2008OMOM 1952Bauvorhaben in der SchenkendorfstraßeDirektanregung
  3. 24. Januar 2008OAOA 580Bauvorhaben in der SchenkendorfstraßeAnregung
  4. 6. Juni 2008Sie sind hier
    MM 105Bauvorhaben in der Schenkendorfstraße Der Magistrat hat die Vorlage M 105 mit Schreiben vom 19.01.2021 zurückgezogen.
    Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

OBR 9
Sitzung 23 · 21.08.2008
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage M 105 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen CDU (= Kenntnis) bei Enthaltung LINKE.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 15.09.2008
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 27.10.2008
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 26 · 01.12.2008
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 19.01.2009
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 56
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Aktenzeichen: 63 0

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen