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Bebauungsplan Nr. 847 - Rund um den Henninger Turm hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
47 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 20.04.2012, M 102

Betreff: Bebauungsplan Nr. 847 - Rund um den Henninger Turm hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9304 (M 211) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPan (ca. 3,9 MB) Anlage _Bgr (ca. 594 KB) Anlage _Textt (ca. 20 KB) Anlage __Vorlagentext_S_1-4 (nicht öffentlich - ca. 431 KB) Anlage __Vorlagentext_S_5-80 (nicht öffentlich - ca. 4,1 MB) Anlage __Vorlagentext_S_81 (nicht öffentlich - ca. 7 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 30.05.2012, NR 309 Antrag vom 26.06.2012, NR 337 Anregung vom 15.06.2012, OA 217 Anregung vom 15.06.2012, OA 218 Antrag vom 31.05.2012, OF 323/5 Antrag vom 31.05.2012, OF 324/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2012Sie sind hier
    MM 102Bebauungsplan Nr. 847 - Rund um den Henninger Turm hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 30. Mai 2012NRNR 309Soziale Mischung im Henninger-Gebiet sicherstellen - das Gebiet durch einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr erschließenSTVV-Antrag · SPD
  3. 31. Mai 2012OFOF 323/5Verkehrskonzept Henninger Areal - Hainer Weg/Darmstädter LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 31. Mai 2012OFOF 324/5Wohnungsnot in Frankfurt - Geförderten Wohnungsbau auf dem Henninger-Gelände ermöglichenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 15. Juni 2012OAOA 217Verkehrskonzept Henninger Areal - Hainer Weg/Darmstädter Landstraße Vortrag des Magistrats vom 20.04.2012, M 102Anregung
  6. 15. Juni 2012OAOA 218Wohnungsnot in Frankfurt - Geförderten Wohnungsbau auf dem Henninger-Gelände ermöglichen Vortrag des Magistrats vom 20.04.2012, M 102Anregung
  7. 26. Juni 2012NRNR 337Schutz des Schubert-ParksSTVV-Antrag · Piraten
  8. 24. September 2012BB 426Wohnungsnot in Frankfurt - geförderten Wohnungsbau auf dem Henninger-Gelände ermöglichenMagistratsbericht
  9. 28. September 2012BB 443Verkehrskonzept Henninger Areal - Hainer Weg/Darmstädter LandstraßeMagistratsbericht
  10. 15. März 2013Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 142Wohnungsnot in Frankfurt - Geförderten Wohnungsbau auf dem Henninger-Gelände ermöglichenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 5
Sitzung 11 · 11.05.2012
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Vorlage M 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
PiratenFreie Wähler
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen Piraten (= Ablehnung); SPD und LINKE. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) FREIE WÄHLER (= Ablehnung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 102 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FDP (= Zurückstellung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 24.05.2012
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen zurückgestellt und zur Mitberatung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 309 wird bis zur nächsten turnusmäßigen zurückgestellt und zur Mitberatung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau verwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 31.05.2012
TO II, TOP 19
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 102 wird bis zur nächsten turnusmäßigen zurückgestellt und zur Mitberatung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau zurückverwiesen. 2. Die Beratung der Vorlage NR 309 wird bis zur nächsten turnusmäßigen zurückgestellt und zur Mitberatung an den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau verwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

OBR 5
Sitzung 12 · 15.06.2012
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 217 2012 Anregung OA 218 2012 1. Der Vorlage M 102 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 323/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 324/5 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung FAG zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 18.06.2012
TO I, TOP 13
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 309 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 217 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 218 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Piraten (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Freie Wähler (M 102 und NR 309 = Ablehnung, OA 217 und OA 218 = Annahme)Stv. Ochs (M 102 = Annahme im Rahmen NR 309, NR 309 = Annahme, OA 217 und OA 218 = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 309); LINKE. und Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme); Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3., erster und zweiter Satz: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme); Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Ziffer 3., dritter Satz: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und FDP (= Annahme); Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FDP (= Annahme); Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 309) sowie LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung); Piraten (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 102 und NR 309 = Ablehnung, OA 217 und OA 218 = Annahme) Stv. Ochs (M 102 = Annahme im Rahmen NR 309, NR 309 = Annahme, OA 217 und OA 218 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 26.06.2012
TO I, TOP 17
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 309 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 337 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 217 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 218 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerPiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 102 = Ablehnung, NR 309, OA 217 und OA 218 = Annahme)NPD (M 102 und NR 309 = Ablehnung, NR 337, OA 217 und OA 218 = Enthaltung)REP (M 102, NR 309, OA 217 und OA 218 = Annahme, NR 337 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Ochs (M 102 = Annahme im Rahmen NR 309, NR 309 = Annahme, OA 217 und OA 218 = Prüfung und Berichterstattung)Stv. Dr (NR 337 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 309) sowie FREIE WÄHLER (= Ablehnung) und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 337) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) Ziffer 3. erster und zweiter Satz: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD, LINKE., FDP und Piraten (= Annahme) Ziffer 3. dritter Satz: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 5. CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 309), LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 102 = Ablehnung, NR 309, OA 217 und OA 218 = Annahme) NPD (M 102 und NR 309 = Ablehnung, NR 337, OA 217 und OA 218 = Enthaltung) REP (M 102, NR 309, OA 217 und OA 218 = Annahme, NR 337 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Ochs (M 102 = Annahme im Rahmen NR 309, NR 309 = Annahme, OA 217 und OA 218 = Prüfung und Berichterstattung) Stv. Dr. Dr. Rahn (NR 337 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 28.06.2012
TO II, TOP 16
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 102 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 309 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 337 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 217 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 218 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinkeStv. OchsFreie WählerNPDPiraten
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 102 = Ablehnung, NR 309, OA 217 und OA 218 = Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE. und Stv. Ochs (= Annahme im Rahmen NR 309), FREIE WÄHLER und NPD (= Ablehnung) sowie Piraten (= Annahme im Rahmen NR 337) zu 2. Ziffern 1. und 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und NPD gegen SPD, LINKE., Piraten, REP und Stv. Ochs (= Annahme) Ziffer 3. erster und zweiter Satz: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und NPD gegen SPD, LINKE., FDP, Piraten, REP und Stv. Ochs (= Annahme) Ziffer 3. dritter Satz: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und NPD gegen SPD, FDP, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., Piraten und Stv. Dr. Dr. Rahn (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und REP (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE und Stv. Ochs gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und REP (= Annahme); NPD (= Enthaltung) zu 5. CDU, GRÜNE und Stv. Ochs gegen SPD und Piraten (= Annahme im Rahmen NR 309), LINKE., FREIE WÄHLER und REP (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 102 = Ablehnung, NR 309, OA 217 und OA 218 = Annahme)

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