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Bebauungsplan Nr. 799 - Honsellstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
6 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 13.05.2011, M 100

Betreff: Bebauungsplan Nr. 799 - Honsellstraße hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.12.2009, § 7327 (M 217) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 3,1 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 14 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 415 KB) Anlage 4_Unterschriftenlisten_S_001-100 (ca. 6,2 MB) Anlage 4_Unterschriftenlisten_S_101-200 (ca. 7 MB) Anlage 4_Unterschriftenlisten_S_201-300 (ca. 7 MB) Anlage 4_Unterschriftenlisten_S_301-372 (ca. 5 MB) Anlage 5_Verpflichtungserklaerung (ca. 3,9 MB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_2_und_3 (nicht öffentlich - ca. 88 KB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_4-74 (nicht öffentlich - ca. 2,5 MB) Anlage _Vorlagentext_Seiten_75-76 (nicht öffentlich - ca. 18 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2011 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 2 · 27.05.2011
TO I, TOP 56
Abgelehnt
Die Vorlage M 100 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFAGLinke
Ablehnung:
CDUFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FAG und LINKE. gegen CDU, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)

OBR 4
Sitzung 2 · 31.05.2011
TO II, TOP 4
Angenommen
Der Vorlage M 100 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage M 100 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO I, TOP 24
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlage M 100 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBunte
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, FDP und Bunte gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückstellung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 16.06.2011
TO II, TOP 53
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlage M 100 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBunte
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, FDP und Bunte gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückstellung) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte (= Ablehnung)

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