Sicherheit einer Bushaltestelle erhöhen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 10.04.2018, K 78
Betreff: Sicherheit einer Bushaltestelle erhöhen Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 23. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 09.04.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Sicherheit rund um die Bushaltestelle Erzbergerstraße (Endstation der Buslinie 59) dahingehend zu erhöhen, dass die für ausreichende Beleuchtung rund um die Haltestelle gesorgt wird.
Begründung: Die Wege rund um die Haltestelle Erzbergerstraße - Endstation der Buslinie 59 - sind so schlecht beleuchtet, dass sie nachts nicht nur hinsichtlich von Stolperfallen gefährlich sind. Auch das Gefühl der allgemeinen Sicherheit verschwindet auf dem Weg von und zur Haltestelle nach Einbruch der Dunkelheit. Hier muss schnellstmöglich Abhilfe vor allem für ältere Bürgerinnen und Bürger durch ausreichende Beleuchtung geschaffen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. April 2018Sie sind hierKK 78Sicherheit einer Bushaltestelle erhöhenKAV-Anregung
- 7. September 2018Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1771Sicherheit einer Bushaltestelle erhöhenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren)