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.Ausbau des Gehweges am Ende der Dieburger Straße.

Vorlagentyp: K
7 Sitzungen
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Carl-Ulrich-Brücke — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

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Begründung

Der Gehweg am Ende der Dieburger Straße in Fechenheim, in etwa die letzten 30 Meter bis zur Carl-Ulrich-Brücke ist viel zu eng für Fußgänger. Teilweise ist er nur 50 bis 60 cm breit. Dies ist für Fußgänger nicht nur nicht zumutbar, es ist sogar ein Gefahrenherd, denn durch Ausweichen auf die Straße können Passanten verletzt werden. Im zuständigen Ortsbeirat ist das Problem seit längerem bekannt, es wurde jedoch noch keine Initiative ergriffen, es zu beheben. Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Immigration und Integration Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 22.06.2005 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 11 am 05.09.2005, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage K 64 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. Abstimmung: CDU gegen SPD, GRÜNE und REP (= Annahme) 44. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 12.09.2005, TO I, TOP 78 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 43. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 15.09.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L. 45. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 26.09.2005, TO I, TOP 31 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 44. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 06.10.2005, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE 46. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage K 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme) 45. Sitzung des Ausschusses für Immigration und Integration am 10.11.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage K 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) FAG und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10226, 46. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 07.11.2005 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung der KAV vom 16.06.2005, K 64

Betreff:

"Ausbau des Gehweges am Ende der Dieburger Straße"

Gemäß Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) in der 38. öffentlichen außerordentlichen KAV-Plenarsitzung vom 15.06.2005 wird folgende Bitte an die Stadtverordnetenversammlung gerichtet.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Gehweg am Ende der Dieburger Straße bis zur Carl-Ulrich-Brücke in Fechenheim zu verbreitern und auszubauen.

Begründung:

Der Gehweg am Ende der Dieburger Straße in Fechenheim, in etwa die letzten 30 Meter bis zur Carl-Ulrich-Brücke ist viel zu eng für Fußgänger. Teilweise ist er nur 50 bis 60 cm breit. Dies ist für Fußgänger nicht nur nicht zumutbar, es ist sogar ein Gefahrenherd, denn durch Ausweichen auf die Straße können Passanten verletzt werden.

Im zuständigen Ortsbeirat ist das Problem seit längerem bekannt, es wurde jedoch noch keine Initiative ergriffen, es zu beheben.

Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Immigration und Integration Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 22.06.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Juni 2005 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.11.2005 im Ausschusses für Immigration und Integration für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 11
Sitzung 44 · 05.09.2005
TO II, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage K 64 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU gegen SPD, GRÜNE und REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 78
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 43 · 15.09.2005
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und E.L.

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 44 · 06.10.2005
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 64 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 38
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Annahme)

Ausschusses für Immigration und Integration
Sitzung 45 · 10.11.2005
TO I, TOP 6
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 64 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneE.l
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)FAG (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Prüfung und Berichterstattung) FAG und REP (= Annahme)

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