Mehr Barrierefreiheit in Frankfurter Parkhäusern
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 22.11.2021, K 45
Betreff: Mehr Barrierefreiheit in Frankfurter Parkhäusern Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 6. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 22.11.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, alle barrierefreien Parkplätze (sogenannte "Behindertenparkplätze) in Frankfurter Parkhäusern zu überprüfen und dem aktuellen Bedarf in einem nächsten Schritt anzupassen.
Begründung: Das Auto ist für viele Menschen mit Behinderung das wichtigste Hilfsmittel für die Mobilität. Die HBVA (Hinweise für barrierefreie Verkehrsanlagen) empfiehlt je nach örtlicher Gegebenheit etwa 3 % der Parkstände barrierefrei zu gestalten. Die Parkplätze für Menschen mit Behinderungen werden in vielen Parkhäusern den modernen breiten Autos nicht mehr gerecht. Seit 1990 sind Neuwagen im Schnitt um zwölf Zentimeter breiter geworden. Enge Parkplätze erschweren das Ein- und Aussteigen, oft sogar das Rangieren. Um den aktuellen Bedingungen gerecht zu werden, müssten alle barrierefreien Parkplätze überprüft und dem Bedarf angepasst werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2021Sie sind hierKK 45Mehr Barrierefreiheit in Frankfurter ParkhäusernKAV-Anregung
- 25. März 2022Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 825Mehr Barrierefreiheit in Frankfurter ParkhäusernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)