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Aufforderung zur Verbesserung der Verkehrssituation Eschersheimer Anlage/Ecke Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: K
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung der KAV vom 13.06.2017, K 44

Betreff: Aufforderung zur Verbesserung der Verkehrssituation Eschersheimer Anlage/Ecke Eschersheimer Landstraße Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 15. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 12.06.2017 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Verkehrssituation vor dem Metropolis Kino zu begutachten und die KFZ-Signalleuchte drastisch zu ändern. Es besteht durch die verzögerte Fußgänger-Ampelschaltung erhöhte Unfallgefahr, da der Stau von PKWs und LKWs sich zu einer unglaublichen Länge auf dem Innenstadtring hinauszieht.

Begründung: "Keep it moving!" Jeder, der die Strecke schon einmal in der Rushhour oder auch zur normalen Betriebszeit mit dem Auto, dem LKW oder dem Motorrad gefahren ist, ist sich der erhöhten Staugefahr bewusst. Man kennt die Unfälle und Staus an der großen Kreuzung, denn diese nehmen drastisch zu. Schuld daran ist die verkürzte Ampelschaltung auf der Rechtsabbiegespur von der Eschersheimer Anlage auf die Eschersheimer Landstraße. Die Fußgänger haben eine zu lange grüne Ampelschaltung, während die Autofahrer zu lange Wartezeit aufbringen müssen - durch den langen Stau, der sich teilweise mehrere hundert Meter weit zieht. Daher wird der Magistrat darum gebeten, die Strecke zu begutachten, die Ampelschaltung zu überdenken und zu ändern. Anlage 1 (ca. 173 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2017Sie sind hier
    KK 44Aufforderung zur Verbesserung der Verkehrssituation Eschersheimer Anlage/Ecke Eschersheimer Landstraße
    KAV-Anregung
  2. 4. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 2364Aufforderung zur Verbesserung der Verkehrssituation Eschenheimer Anlage Ecke Eschersheimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 22.08.2017
TO I, TOP 29
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 44 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFLinke
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 14 · 22.08.2017
TO I, TOP 73
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 44 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDPFraktionslos
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, FDP und fraktionslos gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 14 · 24.08.2017
TO II, TOP 49
Beraten
a) Die Vorlage K 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 21.09.2017
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage K 44 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 16 · 02.11.2017
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage K 44 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und 2 SPD

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