Sichtbarkeit im Stadtbild: mehr Straßennamen nach Migrantinnen und Migranten
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 25.10.2021, K 42
Betreff: Sichtbarkeit im Stadtbild: mehr Straßennamen nach Migrantinnen und Migranten Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 5. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 25.10.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main bekennt sich zu ihren Migrantinnen und Migranten. Dies soll auch im Stadtbild sichtbar werden. Die Ortsbeiräte werden aufgefordert, Straßenbenennungen in Zukunft vermehrt mit Namen von Migrantinnen und Migranten zu versehen, die wichtig für Frankfurt am Main waren. Die Suche nach geeigneten Namen soll bereits jetzt - unter Beteiligung der KAV! - beginnen.
Begründung: Neue Viertel in Frankfurt am Main werden oft mit einem Motto versehen. Die Straßennamen betonen dann dieses Motto, z.B. im Europa-Viertel oder in Riedberg. Die Internationalität der Stadt Frankfurt am Main, die Bedeutung ihrer Migrantinnen und Migranten oder die umfangreiche Migrationsgeschichte der Stadt werden jedoch im Stadtbild durch Straßenbenennungen nicht oder nur kaum sichtbar. Es sind zurzeit kaum Straßen nach Migranten und noch weitaus weniger nach Migrantinnen benannt. Frankfurt am Main sollte seinem Charakter jedoch auch durch Straßennamen gerecht werden, mehr noch: Frankfurt sollte Vorreiter werden.Nebenvorlage: Antrag vom 21.11.2021, OF 141/11 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Versandpaket: 03.11.2021
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Oktober 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 21 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf21 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Zurückweisung); SPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, BFF und FDP (= Ablehnung) zu 2. SPD, CDU, BFF und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: 2 SPD, FDP, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI gegen GRÜNE, 1 CDU und BFF (=Kenntnis); 2 CDU und 1 SPD (= Enthaltung) zu 2.: Annahme bei Enthaltung CDU, FDP und BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen fraktionslos (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 2 CDU, GRÜNE, SPD und BFF gegen 1 CDU (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung WBE, FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung); FRAKTION (= Enthaltung) Protokollerklärung der BFF-BIG: "Die Ablehnung erfolgt mit Verweis auf die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Frankfurt am Main." Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE und 2 farbechte/LINKE (= Zustimmung); 1 farbechte/LINKE (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= Ablehnung); FRAKTION und Gartenpartei (= Enthaltung) Protokollerklärung der BFF-BIG: "Die Ablehnung erfolgt mit Verweis auf die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Frankfurt am Main."
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung)